Die Landesbank Sachsen (Sachsen LB) war eine Landesbank mit Sitz in Leipzig. Seit 26. Oktober 2007 hatte sie die Rechtsform einer Aktiengesellschaft.[1] Die Bank wurde am 1. Januar 1992 gegründet und war seit 1. Januar 2008 eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW). Am 1. April 2008 wurde sie auf die LBBW verschmolzen und erlosch damit.
Das regionale Kundengeschäft wird seither von der LBBW zusammen mit den bisherigen BW-Bank-Filialen in Halle (Saale), Leipzig und Dresden unter dem neuen Markennamen Sachsen Bank weiterbetrieben. Die Sachsen Bank übernimmt als regionale Kundenbank das Geschäftsfeld des Unternehmenskundengeschäfts mit Fokus auf das Mittelstandsgeschäft und das Geschäftsfeld Private Banking als operativ selbstständige Einheit innerhalb der LBBW. [2]
Der Bank oblagen die Aufgaben einer Staats- und Kommunalbank der sächsischen Sparkassen. Sie wurde aus einer Förderbank, die zum Beispiel Kredite und Bürgschaften für Wirtschaftsprojekte vergab, in eine Investmentbank umgestaltet. Seit etwa 2005 hafteten die Träger der Bank, also der Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe, nicht mehr im vollem Umfang und unbeschränkt für die Verbindlichkeiten der Bank [3]. Die Sachsen LB war Geschäftsbank und betrieb als öffentlich-rechtliches Wettbewerbsunternehmen Bankgeschäfte aller Art und sonstige Geschäfte, die ihren Zwecken dienten.
Folgende Personen waren Vorsitzende des Vorstandes:
Folgende Personen waren Mitglieder im Vorstand:
Die Sachsen LB hatte über ihre irische Tochtergesellschaft 'Sachsen LB Europe plc', Dublin und die Conduits Ormond Quay und Georges Quay Verbriefungsgeschäfte mit amerikanischen Hypothekenmarktkrediten, jedoch nicht aus dem Subprime-Segment, betrieben.[6] Im Zuge der amerikanischen Hypothekenmarktkrise im Sommer 2007 waren diese Conduits zeitweise nicht mehr in der Lage, ausreichend kurzfristige Anleihen auf dem Kapitalmarkt zu platzieren, um ihre erworbenen langfristigen Kredite in vollem Umfang zu refinanzieren.[7]
Obwohl die Sachsen LB noch am 10. August 2007 mitteilte, dass sie über ausreichende Liquidität verfüge[8], mussten ihr nur sieben Tage später die Sparkassen-Organisationen eine Kreditlinie von 17,3 Mrd. Euro zur Verfügung stellen[9], da wegen mangelnder Liquidität ihre Existenz gefährdet war[10] und auf Grund der Gewährträgerhaftung das Land Sachsen sämtliche Forderungen daraus hätte erfüllen müssen. Diese Kreditlinie war an die Bedingung geknüpft, dass sich die Sachsen LB einer Übernahme durch einen finanzkräftigen Investor stellt[11].
In den darauffolgenden Tagen schied zunächst der für das Kapitalmarktgeschäft zuständige Vorstand Stefan Leusder aus dem Unternehmen aus[12], die Veröffentlichung des Halbjahresberichts wurde verschoben[13] und es begann die Suche nach einem Investor, um die Sachsen LB durch eine Übernahme vor drohenden Verlusten aus weiteren Kapitalmarktfonds zu retten[14].
Am 26. August 2007 übernahm die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) die Sachsen LB mit Wirkung zum 1. Januar 2008 für einen Kaufpreis von zunächst „mindestens 300 Mio. Euro“, dessen endgültige Festlegung aber erst nach einer abschließenden Bewertung des Unternehmens am Jahresende 2007 erfolgen soll. Im Rahmen dieser Übernahme stellte die LBBW weitere 250 Mio. Euro Soforthilfe zur Verfügung[15][16].
Ende August 2007 wurden zwei weitere Vorstandsmitglieder abberufen, und der Vorstandsvorsitzende Herbert Süß erklärte seinen Rücktritt zum 15. September 2007[17]. In einer Sondersitzung des Sächsischen Landtags zum Verkauf der Sachsen LB erklärte der sächsische Finanzminister Horst Metz seinen Rücktritt zum 30. September 2007. Der Landtag wurde über den erfolgten Verkauf in der Sitzung lediglich informiert und durfte unter Begründung eines drohenden Finanznotstands nicht selber entscheiden[18].
Nachdem die endgültige Übernahme Anfang Dezember zu scheitern drohte, wurde in der Nacht vom 12. auf den 13. Dezember 2007 eine abschließende Einigung über die Übernahme der Sachsen LB durch die LBBW erzielt. Diese beinhaltet u. a. weitreichende finanzielle Bürgschaften über 2,75 Milliarden Euro durch das Land Sachsen[19].
Am 1. April 2008 wurde die Sachsen LB auf die LBBW verschmolzen und erlosch damit. Das regionale Kundengeschäft wird seither von der LBBW zusammen mit den bisherigen BW-Bank-Filialen in Halle, Leipzig und Dresden unter dem neuen Markennamen Sachsen Bank weiterbetrieben. Dies betrifft allerdings nur einen Teil der 600 Mitarbeiter der ehemaligen Sachsen LB. Weitere Teile des Geschäfts der Sachsen LB wurden von einer neu gegründeten LBBW-Niederlassung in Leipzig übernommen. [2]
Ernst & Young hat dem ehemaligen Vorstandsgremium der Sachsen LB eklatante Fehler vorgeworfen. So sei das Kreditersatzgeschäft außerbilanziell auch nicht vom Risikoanalysesystem der Bank erfasst worden. Ernst & Young kritisiert darüber hinaus, dass zu Beginn der Finanzmarktkrise 2007 keine „erkennbaren Maßnahmen“ getroffen wurden, um die Risiken zu senken; stattdessen aber das Geschäft ausgeweitet und neue Zweckgesellschaften gegründet wurden. Ernst & Young wurde im September 2007 durch die Sächsische Staatsregierung beauftragt, die Vorgänge in der Sachsen LB zu begutachten.[20]
Schließlich kündigte der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt am 14. April 2008 u.a. wegen der Krise bei der Landesbank Sachsen seinen Rücktritt von allen seinen Ämtern (u.a. als Ministerpräsident und als Landesvorsitzender der CDU) an.
In der Folgezeit ermittelte die Staatsanwaltschaft Leipzig gegen ehemalige Vorstandsmitglieder. Eine erste Anklage wurde im September 2011 erhoben. Darin warf die Staatsanwaltschaft drei früheren Vorständen vor, die Jahresabschlüsse 2003 und 2004 unrichtig erstellt zu haben.[21]
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