Die Scottish National Party oder Pàrtaidh Nàiseanta na h-Alba (SNP; dt. „Schottische Nationalpartei“) ist eine separatistische, linksliberale Partei in Schottland. Die SNP ist die größte Partei Schottlands und hat seit 2011 eine absolute Mehrheit im schottischen Parlament.
Der Schauspieler Sean Connery ist einer der größten finanziellen Förderer dieser Partei.
Die SNP entstand 1934 aus der Fusion der „National Party of Scotland“ und der „Scottish Party“. Den ersten Parlamentssitz gewann die Partei 1945 bei einer Nachwahl, doch der Kandidat weigerte sich aus Prinzip, das Mandat zu übernehmen; der Sitz ging dann drei Monate später wieder verloren. Der nächste Erfolg war 1967 der Sieg bei einer Nachwahl. Ihren ersten Höhepunkt erreichte die SNP in den 1970ern: Unter dem Slogan It’s Scotland’s oil beanspruchte sie das neu gefundene Nordseeöl für Schottland – das Land könnte sich laut der SNP von einem subventionsabhängigen Gebiet zu einem der reichsten Länder Europas entwickeln. Der Slogan war äußerst erfolgreich: Der Stimmenanteil der SNP vervielfachte sich in den Folgejahren. Bei den Unterhauswahlen im Oktober 1974 erhielt sie mit über 800.000 Stimmen über ein Drittel aller schottischen Stimmen und konnte elf Parlamentarier nach London entsenden.
Eine der Hauptforderungen der SNP neben der Unabhängigkeit Schottlands war auch die Wiedereinführung des Schottischen Parlaments. Diese Forderung wurde 1999 erfüllt.
Die SNP vertritt keinen ethnisch fundierten Nationalismus, sondern ein kommunitaristisches Konzept des inclusive nationalism, das auf positive Identifikation mit Schottland, seiner Kultur und demokratischen Werten bei gleichzeitiger Offenheit für alle, die in Schottland leben und arbeiten möchten, setzt. So wurde bei der schottischen Parlamentswahl 2007 mit Bashir Ahmad auf der SNP-Liste Glasgow zum ersten Mal ein Abgeordneter zum schottischen Parlament mit Einwanderungshintergrund gewählt.
Das Programm der SNP enthält weitreichende ökologische Forderungen, so den Ausstieg aus der Kernenergie und den konsequenten Einstieg in erneuerbare Energien, namentlich Wind- und Gezeitenkraftwerke. Abgelehnt wird der von London forcierte Bau neuer Atomkraftwerke sowie die aktuelle Konzeption der Atommüllendlagerung in Schottland. Die Partei strebt eine jährliche CO2-Reduzierung um 3 Prozent an, was 70 Prozent bis 2050 entspricht. Ein entsprechendes Klimaschutzgesetz wurde vom schottischen Parlament beschlossen (Climate Change (Scotland) Act 2008).
Ihre umweltpolitischen Ziele bündelt die SNP in einem Ministerium für Finanzen und Nachhaltiges Wachstum[2] und hat somit Fragen von Wirtschaft, Finanzen und Umweltschutz ein und demselben Regierungsmitglied unterstellt. Fragen des Naturschutzes und der Landwirtschaft im Übrigen sind einem Ministerium für Ländlichen Raum und Umwelt zugeordnet, das vor allem die Ausweitung und Betreuung geschützter Gebiete und eine ökologischer ausgerichtete Landwirtschaft forcieren soll. Die SNP will Anbau und Handel mit biologisch angebauten Produkten (organic sector) stärken.
Die SNP stand dem Krieg im Irak, an dem auch Großbritannien beteiligt war, ablehnend gegenüber und fordert einen Truppenabzug. Die SNP-Regierung hat den Entwicklungshilfe-Etat verdoppelt und vertritt eine multilateral ausgerichtete Außenpolitik. Sie verlangt das Ende der Stationierung der sogenannten „Trident“-Nuklearraketen in Schottland.
Die SNP strebt ferner die Abschaffung der Unternehmenssteuer für Kleinunternehmen an. Sie fordert die Abschaffung der derzeitigen Council Tax, die sie durch eine einkommensabhängige Steuer (Local Income Tax) ersetzen möchte. Von dieser Steuer ist angespartes Vermögen ausgenommen, sie orientiert sich ausschließlich am Einkommen, was vor allem Rentnern zugute kommen soll.
Die SNP hat die Studiengebühren an schottischen Universitäten, die bisher nach Abschluss des Erststudiums gezahlt wurden (graduate endowment), abgeschafft. Sie tritt für eine Ausweitung der Vergabe von Stipendien ein. Im Bereich der Gesundheitsversorgung betreibt die SNP eine Politik für mehr Vorsorge und hat die Verschreibungsgebühren (prescription charges) abgeschafft. Die SNP fühlt sich der Entflechtung des staatlichen Gesundheitssystems (National Health Service) mit dem privaten Sektor verpflichtet.
Die SNP ist Mitglied der Europäischen Freien Allianz und im Europäischen Parlament durch Alyn Smith und Ian Hudghton vertreten, die der Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz angehören. Die SNP versteht sich als proeuropäisch und offen für eine Euro-Einführung im Vereinigten Königreich respektive Schottland.
Am 16. Mai 2007 wurde Alex Salmond zum schottischen Ministerpräsidenten („Erster Minister“) gewählt. Er übernahm das Amt von Jack McConnell, der der Labour Party angehört. Salmond führte eine Minderheitsregierung an, nachdem die Liberalen keine Koalition mit der SNP gebildet hatten. Zusammen mit den 2 Sitzen der Scottish Green Party konnte sich die SNP auf 49 von 129 Stimmen stützen. Bei der schottischen Parlamentswahl 2011 erreichte die SNP die absolute Mehrheit im Parlament und hat jetzt 69 der 129 Sitze inne. Ein bereits im Wahlkampf angekündigtes Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands ist für den Herbst 2014 geplant.[3]
| Wahl | Stimmenanteil | Sitze |
|---|---|---|
| Unterhauswahlen 1935 | 1,1 % | |
| Unterhauswahlen 1945 | 1,2 % | |
| Unterhauswahlen 1950 | 0,4 % | |
| Unterhauswahlen 1951 | 0,3 % | |
| Unterhauswahlen 1955 | 0,5 % | |
| Unterhauswahlen 1959 | 0,5 % | |
| Unterhauswahlen 1964 | 2,4 % | |
| Unterhauswahlen 1966 | 5,0 % | |
| Unterhauswahlen 1970 | 11,4 % | 1 |
| Unterhauswahlen Feb. 1974 | 21,9 % | 7 |
| Unterhauswahlen Okt. 1974 | 30,4 % | 11 |
| Unterhauswahlen 1979 | 17,3 % | 2 |
| Europawahlen 1979 | 19,4 % | 1[4] |
| Unterhauswahlen 1983 | 11,7 % | 2 |
| Europawahlen 1984 | 17,9 % | 1[4] |
| Unterhauswahlen 1987 | 14,0 % | 3 |
| Europawahlen 1989 | 25,6 % | 1[4] |
| Unterhauswahlen 1992 | 21,5 % | 3 |
| Europawahlen 1994 | 32,6 % | 2[4] |
| Unterhauswahlen 1997 | 22,1 % | 6 |
| Schottische Parlamentswahlen 1999 | 28,7 % | 35[5] |
| Europawahlen 1999 | 27,2 % | 2[4] |
| Unterhauswahlen 2001 | 20,1 % | 5 |
| Schottische Parlamentswahlen 2003 | 23,8 % | 27[5] |
| Europawahlen 2004 | 19,7 % | 2[6] |
| Unterhauswahlen 2005 | 17,7 % | 6 |
| Schottische Parlamentswahlen 2007 | 31,0 % | 47[5] |
| Unterhauswahlen 2010 | 19,9 % | 6 |
| Schottische Parlamentswahlen 2011 | 45,4 % | 69[5] |
Bei den Unterhauswahlen sowie bei den Europawahlen bis 1994 gilt (bzw. galt) Mehrheitswahlrecht.
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