Spruchkammerverfahren

Beschreibung

Ab 1946 fällten sogenannte Spruchkammern, die von deutschen Laienrichtern geführt wurden, Urteilssprüche gegen Deutsche wegen Verstrickung in den Nationalsozialismus. Das Kontrollratsgesetz Nr. 104 zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5. März 1946^[1] sah fünf Gruppen vor:

1. Hauptschuldige
2. Belastete (Aktivisten, Militaristen, Nutznießer)
3. Minderbelastete (Bewährungsgruppe)
4. Mitläufer
5. Entlastete, die vom Gesetz nicht betroffen waren

Wer nach diesem Gesetz als besonders aktiver Nationalsozialist in Gruppe 1 oder 2 eingestuft wurde, konnte nach Anhören der Be- und Entlastungszeugen und nach einer Beweisaufnahme zu Arbeitslager bestraft werden, Hauptschuldige für eine Zeit zwischen zwei und zehn Jahren, Belastete bis zu fünf Jahre. Arbeitslager sollten von deutschen Behörden eingerichtet werden, was aber bis Februar 1947 nicht geschah.^[2] In die beiden ersten Kategorien wurden jedoch lediglich rund 1,4 Prozent der Betroffenen eingruppiert. Mehr als die Hälfte der Spruchkammerverfahren endete mit einer Einstufung als Mitläufer.

Literatur

• Volker Friedrich Drecktrah: Von Nürnberg in die Provinz. Das Spruchgericht Stade 1946–1948. In: Helia-Verena Daubach (Red.): Leipzig – Nürnberg – Den Haag. Neue Fragestellungen und Forschungen zum Verhältnis von Menschenrechtsverbrechen, justizieller Säuberung und Völkerstrafrecht (= Juristische Zeitgeschichte NRW. Band 16, ISSN 1615-5718). Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf 2007, S. 117–129.
• Clemens Vollnhals (Hrsg.): Entnazifizierung. Politische Säuberung und Rehabilitierung in den vier Besatzungszonen 1945–1949 (= dtv. 2962 Dokumente). Deutscher Taschenbuch-Verlag, München 1991, ISBN 3-423-02962-5.

Einzelnachweise

1. ↑ Vgl. Ruhl, Hans-Jörg (Hg.): Neubeginn und Restauration. Dokumente zur Vorgeschichte der Bundesrepublik Deutschland 1945-1949, München, dtv 1982, S. 279 f.
2. ↑ Christa Schick: Die Internierungslager. In: M. Broszat, K.-D. Henke, H. Woller (Hrsg.): Von Stalingrad zur Währungsreform. Zu Sozialgeschichte des Umbruchs in Deutschland. München 1989, ISBN 3-486-54132-3, S. 311f.