Dienstag, 29. Mai 2012

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Verschleierungsverbot

Als Verschleierungsverbot, fälschlich Burkaverbot, werden die von einigen europäischen Staaten erlassenen Gesetze bezeichnet, die auf ein Verbot von Ganzkörperschleiern abzielen.

Erstes EU-Land, das ein derartiges Gesetz verabschiedete, war im April 2010 Belgien.[1] In Spanien befürwortete im Juni 2010 der spanische Senat ein Verschleierungsverbot[2], und ab April 2011 trat auch in Frankreich ein entsprechendes Gesetz in Kraft.[3] In den Niederlanden kündigte die neugewählte Regierung im Herbst 2010 für die Zukunft ebenfalls ein Verschleierungsverbot an.[4]

In Deutschland dagegen wäre ein generelles Verbot nach einem Gutachten des Bundestages verfassungswidrig.[5]

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/burka-verbot-belgien-verbietet-als-erstes-europaeisches-land-die-burka_aid_503708.html
  2. Spiegel:Spanischer Senat votiert für Burka-Verbot
  3. http://www.rp-online.de/politik/ausland/Frankreich-lueftet-mittels-Gesetz-den-Schleier_aid_985225.html
  4. n-tv:Niederlande planen Burka-Verbot
  5. http://wolfgang-bosbach.de/news/burkaverbot-in-deutschland
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