Ein Embargo (von spanisch embargo „Beschlagnahme, Pfändung“) ist in der internationalen Wirtschaft und Politik die Unterbindung des Exports und Imports von Waren oder Rohstoffen in ein bzw. aus einem bestimmten Land.
Ein Embargo wird von Ländergruppen gegen ein bestimmtes Land ausgesprochen, um dieses beispielsweise von Import und Export abzuspalten. Oft bekommt dieses Land wirtschaftliche Probleme; diese können innenpolitische Auswirkungen haben. Der UN-Sicherheitsrat verwendet Embargos oder andere Sanktionen bei bestimmten Rahmenbedingungen als Druckmittel gegen Länder, die gegen Völkerrechte verstoßen.
Ein Embargo (z.B. ein Warenembargo) wird oft von einem wirtschaftlich potenten Land gegen mangelnde politische Botmäßigkeit eines anderen (in der Regel schwächeren) Landes eingesetzt. So verhängten die USA ein nahezu totales Embargo gegen Kuba. Ein anderes Beispiel ist das COCOM-Hochtechnologieembargo westlicher Industrieländer gegen den Ostblock 1950 bis 1990. Russland stoppte mehrfach seine Gaslieferungen an Weißrussland, um dieses unter Druck zu setzen.
Ein Rohstoffembargo dient mitunter Drittweltländern als letztes Mittel, sich gegen eine als ungerechtfertigt empfundene Preisfestlegung an den Märkten zu behaupten.
Das wohl bekannteste Embargo war der Lieferboykott der OPEC von 1973. Als sein Ziel nannte die OPEC damals politische Einflussnahme; nach diesem Boykott - der in allen Industrieländern eine Wirtschaftskrise zur Folge hatte - blieb das Preisniveau des Öls deutlich höher als zuvor (was auch ein Ziel gewesen sein könnte).
Weitere Formen sind das Transportembargo (Einstellung des Transports von Waren- und Postverkehr), Diplomatieembargo (Einstellung aller diplomatischen Kontakte) oder das Waffenembargo (Einstellung des Waffenhandels).
Die typische Reaktion auf ein Embargo ist das Anstreben einer größeren Autarkie. Dies ist in rohstoffarmen Ländern allerdings nur schwer oder gar nicht möglich.
Ein Embargo kann in einen kriegerischen Konflikt umschlagen (Beispiel US-Embargo gegen Japan und der Angriff auf Pearl Harbor).
Als aktive Entmutigung wird eine (politisch gewollte) Behinderung von Wirtschaftsbeziehungen durch Behörden ohne gesetzliche Grundlage bezeichnet. [1]
In Deutschland beschränkt ein Embargo die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder gegenüber bestimmten Personen. Embargos werden in Deutschland von der jeweiligen Bundesregierung erlassen. Je nach Umfang der Beschränkungen können drei Embargoarten unterschieden werden: Totalembargo, Teilembargo und Waffenembargo.
Inhalt und Umfang der erlassenen Embargos sind unterschiedlich und können vielfältige Verbote und Beschränkungen enthalten.
Embargoregelungen beschränken nicht nur die Ausfuhr von Gütern, sondern beispielsweise auch die Einfuhr und Durchfuhr von Gütern, den Kapital- und Zahlungsverkehr, die Erbringung von Dienstleistungen sowie den Abschluss und die Erfüllung von Verträgen.
Totalembargos sind gewöhnlich umfassende Verbote im Außenwirtschaftsverkehr. Meist lassen sie Ausnahmen für humanitäre Zwecke zu.
Die UN (Vereinten Nationen) verhängten 1991 nach dem ersten Golfkrieg (der Irak hatte ohne Grund diesen Krieg begonnen) ein weitgehendes Embargo. Es bestand etwa 13 Jahre lang und wurde nach dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein aufgehoben.[2]
Teilembargos enthalten Beschränkungen und Verbote, die nur für bestimmte Wirtschaftsbereiche gelten und nur bestimmte Handlungen verbieten oder beschränken.
Waffenembargos enthalten ausdrückliche Beschränkungen bzw. Verbote für die Lieferung von Waffen, Munition und sonstigen Rüstungsmaterialien. Deutschland hat eine eigene Ausfuhrliste erstellt und befolgt darin auch die Beschlüsse internationaler Organisationen (UN, EU, OSZE).
Folgende Länder sind von einem reinen Waffenembargo betroffen:[3]
Darüber hinaus hat Deutschland gegen einige Länder ein Teil- oder Totalembargo verhängt. Sofern nicht anders angegeben, schließt dieses ein Waffenembargo ein:
Zusätzlich bestehen Embargos gegen Personen und Organisationen welche in den Anhängen zu den Verordnungen VO (EG) Nr. 2580/2001 und VO (EG) Nr. 881/2002 gelistet sind. Diese werden dem terroristischen Umfeld zugezählt.
Es gab Embargos auch in der Vergangenheit. So verhängte die deutsche Regierung ein Waffenembargo am 20. Juli 1920 in der Zeit des Polnisch-Sowjetischen Kriegs und erklärte Deutschland bei der kriegerischen Auseinandersetzung für neutral.[4]
Mit Embargo bezeichnet man auch eine Sperrfrist für die Veröffentlichung einer Nachricht oder einer Information. Im Bibliothekswesen wird der Begriff in Bezug auf elektronische Zeitschriften verwendet, wenn beispielsweise eine Bibliothek im Zuge eines Datenbankabonnements erst nach einer bestimmten Frist nach dem Erscheinen Zugriff auf bestimmte Zeitschriftenausgaben hat oder wenn eine Zeitschrift ihre Aufsätze nach einer bestimmten Frist frei zugänglich macht.
Wiktionary: Embargo – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, ÜbersetzungenDieser Artikel basiert auf dem Artikel Waffenembargo aus der freien Enzyklopädie Wikipedia und ist unter der Lizenz Creative Commons Attribution/Share Alike verfügbar. Zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar. |
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