Dienstag, 29. Mai 2012

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Wye-Abkommen

Das Wye-Abkommen (auch Wye-Pakt) war ein Interimsabkommen, das den weiteren Truppenabzug der israelischen Streitkräfte aus dem Westjordanland regeln sollte. Es setzte das Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen vom 28. September 1995 um.

Unter der Vermittlung des damaligen amerikanischen Präsidenten Bill Clinton und dem König von Jordanien, Husain II trafen sich Israelis und Palästinenser in Wye Plantation in der Nähe von Washington (D.C.), um den ins Stocken geratenen Friedensprozess wieder in Gang zu setzen. Am 23. Oktober 1998 unterzeichneten Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der Vorsitzende der palästinensischen Autonomiebehörde Jassir Arafat das Abkommen im Weißen Haus, Bill Clinton diente als Zeuge. Am 17. November 1998 stimmten 75 der 120 Knessetabgeordneten für das Abkommen, 19 Stimmten dagegen.

Der Ausbruch der 2. Intifada im September 2000 verhinderte ein Umsetzen des Wye-Abkommens.

Bestimmungen

Das Wye-Abkommen beinhaltete vor allem folgende Bestimmungen:

  • den Abzug der Israelis in Schritten aus weiteren 13 % der Gebiete, die seit dem Sechstagekrieg von Israel gehalten wurden. Dieser sollte innerhalb der nächsten drei Monate vonstatten gehen
  • die vollständige Übertretung der Verwaltung von weiteren 14 % der Gebiete, die bisher unter gemeinsamer Verwaltung standen.
  • Vereinbarungen über den Ausbau von Handel und Verkehr

Außerdem wurden die Forderungen Netanjahus bzw. Israels in den Katalog aufgenommen, die von der palästinensischen Seite folgende Gegenzüge verlangte:

  • Zusicherungen der palästinensischen Seite, den Terrorismus, insbesondere die Hamas, zu bekämpfen (unter anderem durch das Einsammeln illegaler Waffen) und die sogenannte "Drehtür-Politik" (Entlassung von Terroristen nach wenigen Monaten Gefängnisaufenthalt) zu beenden.
  • Änderung der PLO-Charta.
  • Reduzierung der palästinensischen Polizei, die auf die doppelte Anzahl an Polizisten angewachsen war, als im Abkommen von Oslo vereinbart wurde.

Geschichte

Die Umsetzung des Wye-Abkommen sollte Zug um Zug erfolgen. Bis zum Dezember des Jahres 1998 wurde jedoch nur etwa ein Drittel der Vereinbarungen erfüllt. Das Abkommen scheiterte trotz der erneuten Vermittlungsbemühungen Clintons. Netanjahus Regierung war gespalten in Teile, die das Abkommen ablehnten und Teile, die den nach ihrer Ansicht zu langsamen Rückzug kritisierten.

Im Mai 1999 kam es zu Neuwahlen und Ehud Barak wurde zum Ministerpräsidenten gewählt. Dieser strebte eine rasche Durchsetzung des Wye-Abkommens und Verhandlungen über einen Endstatus an. So kam es zu einem Folgeabkommen in Scharm el Scheich (Ägypten), das am 5. September 1999 von Barak und Arafat unterzeichnet wurde (siehe Wye II).

Weblinks

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