Finanzierung wird überprüft: Metrorapid
Frankfurt am Main - "Wir werden uns dieses Themas annehmen", zitierte der Berliner "Tagesspiegel" einen Sprecher des Bundesrechnungshofes. Ein Projekt dieser Größenordnung sei "auf jeden Fall" von Interesse für den Rechnungshof. Es sei aber noch unklar, bis wann die Prüfung abgeschlossen sei. Von den Transrapid-Zuschüssen des Bundes sollen drei Viertel nach Nordrhein-Westfalen und ein Viertel nach Bayern gehen.
Transnet-Chef Norbert Hansen, der wie auch der bayerische Wirtschaftsminister Otto Wiesheu die Überprüfung der Machbarkeitsstudien durch den Bundesrechnungshof gefordert hatte, präsentierte in München eine eigene Version einer Machbarkeitsstudie. Der Gewerkschaftschef kritisierte: "Die Fahrzeitgewinne durch Metrorapid und Transrapid sind gering, kosten aber Unsummen an Geld." Verkehrspolitisch seien die in Nordrhein-Westfalen und Bayern geplanten Strecken unsinnig.
Die Gewerkschaft hegt zudem massive Zweifel an den Machbarkeitsstudien für die beiden Projekte: "Das gesamte Zahlenwerk, das vorgelegt wurde, ist eine Aneinanderreihung undurchsichtiger Größen", befand Hansen. In dem Metrorapid-Papier fehlten beispielsweise die Berechnungen für den Bau von Bahnhöfen. Genannte Posten wie "Einsparungen Betriebsmittel Straße" seien nicht nachvollziehbar: "Was soll das sein? Werden Schlaglöcher nicht mehr ausgebessert?", fragte Hansen.
Hansen forderte, bei einer Überprüfung der Studien müsse mit einbezogen werden, ob ein Ausbau der Bahn verkehrspolitisch günstiger wäre. Würden etwa an Rhein und Ruhr statt des 3,2 Milliarden Euro teueren Metrorapids ICE-3-Züge mit moderner Neigetechnik eingesetzt, "reduziert sich der Zeitgewinn auf gerade noch zwei Minuten", sagte Hansen. "Jede Minute Zeitgewinn würde den Steuerzahler und Fahrgast damit 1,6 Milliarden Euro kosten."
Die Finanzierung beider Transrapid-Projekte ist nach Ansicht des Transnet-Chefs angesichts der Haushaltslage alles andere als solide. Bundesfinanzminister Hans Eichel habe ihm kürzlich telefonisch erklärt, dass der Verkehrshaushalt im kommenden Jahr trotz Transrapid nicht erhöht werde. Dies bedeute, die Magnetbahn werde auf Kosten von Bahn und Straße verwirklicht, kritisierte der Gewerkschafter. Das Geld werde "buchstäblich davonschweben".
Neben höheren Fahrpreisen für alle Bahnbenutzer werde der Metrorapid weitere gravierende Auswirkungen für die Bahnkunden haben, sagte Hansen und fügte hinzu: "So wird die Zugfolge zwischen Düsseldorf und Dortmund ausgedünnt werden." Zudem würden bei Lokführern und Bahnpersonal rund 300 Stellen mehr wegfallen als durch den Metrorapid geschaffen würden. "Rein betriebswirtschaftlich betrachtet, sind die größeren Verluste in Nordrhein-Westfalen zu erwarten", sagte Hansen. Auch der Vorsitzende der Lokführergewerkschaft GDBA, Klaus-Dieter Hommel, kritisierte die Transrapid-Finanzierung.
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