Berlin - In ihrem am Dienstag in Berlin vorgelegten Herbstgutachten gehen die Experten von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,7 Prozent im kommenden Jahr aus. Wegen der zusätzlichen vier Arbeitstage 2004 liege das bereinigte BIP-Plus allerdings nur bei 1,1 Prozent. "Von einem Aufschwung kann man daher nicht sprechen", heißt es in dem Gutachten. Obwohl es seit der Jahresmitte 2003 erste Anzeichen einer Besserung gebe, erwarten die Experten für das laufende Jahr nur eine Stagnation der Wirtschaftsleistung.
In der ersten Jahreshälfte 2004 werde sich die konjunkturelle Entwicklung zunächst vor allem auf Grund der stärkeren Binnennachfrage beschleunigen, schreiben die Institute. In der zweiten Jahreshälfte lasse die Konsumnachfrage etwas nach und die Konjunktur werde mehr und mehr von der Auslandsnachfrage getragen. Die Erholung werde weiterhin durch die niedrige Kapazitätsauslastung und die Aufwertung de Euro belastet. Der zunächst wirksamen steuerlichen Entlastung stünden beschlossene beziehungsweise geplante Einsparungen sowie der Abbau von Steuervergünstigungen gegenüber.
Unverändert schwierig bleibt aber nach Ansicht der Experten die Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt. 2003 werde der Jahresdurchschnitt auf 4,393 Millionen Arbeitslose steigen und im kommenden Jahr auf knapp 4,45 Millionen zulegen. Die Arbeitslosenquote erreiche damit bundesweit 10,4 beziehungsweise 10,5 Prozent. Die in Angriff genommenen Reformen auf dem Arbeitsmarkt wiesen in die richtige Richtung. Die Institute warnen jedoch davor, die Entlastungswirkungen auf dem Arbeitsmarkt zu hoch anzusetzen.
Das gesamtwirtschaftliche Defizit verfehlt der Prognose zufolge sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr erneut die Maastricht-Kriterien. Es werde 2003 bei 4,0 Prozent des nominalen BIP liegen und 2004 dann bei etwa 3,5 Prozent. Damit würde Deutschland zum dritten Mal in Folge die Stabilitätskriterien verfehlen, die ein Defizit von maximal drei Prozent einräumen. Alle sechs Institute plädieren mittelfristig für Haushaltskonsolidierung.
In Bezug auf die konkreten Schritte in der nächsten Zeit halten drei Institute (HWWA, Ifo und IfW) das Vorziehen der Steuerreform auf das Jahr 2004 für wünschenswert, lehnen jedoch die Finanzierung über höhere Schulden strikt ab. Der Anstieg der Verbraucherpreise dürfte mit 1,0 beziehungsweise 1,3 Prozent in diesem und im kommenden Jahr niedrig bleiben. Im Grundsatz sind die sechs Institute dafür, den Leitzins im Prognosezeitraum zunächst auf dem gegenwärtigen Niveau zu halten.
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