Gescheiterte Aufholjagd

EU kapituliert vor Wirtschaftsmacht Amerika

Im Millenniumseifer des Jahres 2000 gab sich die Europäische Union das Ziel, zur wichtigsten und wettbewerbsstärksten Wirtschaftsregion der Welt aufzusteigen. Nun schwant den EU-Kommissaren, dass daraus vorerst nichts wird.

London - Der scheidende Kommissionspräsident Romano Prodi hat die bisherigen Versuche der EU, Amerika zu überholen, im Interview mit der "Financial Times" (FT) einen "großen Fehlschlag" genannt. Das Ziel, das sich die EU 2000 in Lissabon gesetzt habe, sei nicht erfüllt worden. Die EU hatte sich damals bis 2010 Zeit gegeben, um ihr Vorhaben zu erfüllen.

Enttäuschter Prodi: Zu viel nationaler Egoismus

AFP

Enttäuschter Prodi: Zu viel nationaler Egoismus

Ein Grund für das Scheitern laut Prodi: Weil verschiedene Nationen in der EU immer wieder ihr Vetorecht ausgenutzt hätten, seien Reformen blockiert worden. Wenn man beanspruche, alles einstimmig zu entscheiden - dann sei die Lissabonner Agenda zwangsläufig Makulatur. Symptomatisch sei etwa der gescheiterte Versuch, sich auf ein einheitliches Euro-Patent zu einigen. Nach 15 Jahren Diskussion sei immer noch keine Einigung erzielt worden.

Nicht aufgeholt, sondern abgerutscht

Ähnlich urteile der ehemalige niederländische Premierminister Wim Kok, so die "FT". Er bereitet derzeit einen Bericht über die bisherigen Ergebnisse der EU-Wirtschaftsreformen vor. Darin komme er zu einem verheerend kritischen Urteil, so das Blatt. Die EU riskiere zum "Synonym für verfehlte Ziele und gebrochene Versprechen" zu werden, zitiert die Zeitung vorab aus Koks Papier.

Hinzu kommt: Seit 2000 sei die EU in punkto Wettbewerbskraft nicht näher an die USA herangerückt - sondern im Gegenteil noch weiter zurückgefallen. Kok schlägt daher einen Katalog von 14 Kriterien vor, mit dem die Leistung der EU in Bereichen wie Arbeit und Wachstum gemessen werden solle. Die 25 EU-Staaten sollten zudem nationale Aktionspläne erstellen.

José Manuel Barroso, Prodis designierter Nachfolger, soll am 1. November sein Amt übernehmen. Er hat angekündigt, Wirtschaftsreformen zu seinem wichtigsten Projekt zu erheben. Am Mittwoch allerdings muss Barrosos 24-köpfige Kommissarmannschaft noch vom Europaparlament bestätigt werden - Sozialisten, Liberale und Grüne drohen, mit Nein zu stimmen.

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