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Arbeitsmarkt 2010

Rot-Grün verspricht Vollbeschäftigung

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement durch die Hartz-Reformen drastisch sinken. Bis 2010 werde sich die Erwerbslosenquote mindestens halbieren, sogar Vollbeschäftigung erscheint dem Superminister realistisch.

DPA

Wolfgang Clement: In den kommenden fünf Jahre sollen Millionen neuer Arbeitsplätze entstehen

Berlin - Die Bundesregierung hält trotz zurückgenommener Erwartungen der Wirtschaftsforschungsinstitute an ihrer Wachstumsprognose von 1,5 bis zwei Prozent im Jahr 2005 fest. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) sagte Wirtschaftsminister Clement (SPD), dass nach seiner Einschätzung bis zum Jahr 2010die Arbeitslosigkeit in Deutschland dramatisch sinken könne. "Eine einigermaßen vernünftige Entwicklung der Weltwirtschaft vorausgesetzt, können wir Vollbeschäftigung erreichen, mit einer gewissen Sockelarbeitslosigkeit, die zwischen drei und fünf Prozent liegt", so der Minister. Im November betrug die Arbeitslosenquote 10,3 Prozent.

Clement zeigte sich unbeeindruckt davon, dass verschiedene Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Wachstumsprognosen für das kommende Jahr nach unten korrigiert hatten. Der Minister ließ erkennen, dass er auch in seinem Jahreswirtschaftsbericht im Januar an der höheren Prognose der Bundesregierung festhalten will. "Wir werden uns voraussichtlich in dem Korridor bewegen, den wir im Herbst vorhergesagt haben: eineinhalb bis zwei Prozent", sagte Clement. Die Institute bewegten sich nach seinen Worten in einem Prognosekorridor von 0,8 bis zwei Prozent. "Das wirkt weder wissenschaftlich überzeugend noch hilfreich."

Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Montag dürfte die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Dezember aus saisonalen Gründen auf 4,43 Millionen steigen. Das wären rund 173.000 mehr als im Monat zuvor und 113.000 mehr als im Dezember 2003. Die Bundesanstalt für Arbeit gibt die offizielle Zahl der Arbeitslosen für den letzten Jahresmonat am Dienstag in einer Woche bekannt.

50 Prozent plus X

Clement sagte der "SZ", dass er bis 2010 mindestens mit einer Halbierung der Arbeitslosigkeit rechne. Allein: Pläne und Prognosen zur Halbierung der Arbeitslosigkeit gab es von Seiten der Politik in den vergangenen Jahren reichlich. Bereits der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hatte sich öffentlich auf die Senkung der Arbeitslosenquote um 50 Prozent festgelegt. Später musste der Pfälzer eingestehen, dass das Ziel nicht mehr erreichbar sei.

Einige Jahre später initiierte sein Nachfolger Gerhard Schröder ein Bündnis für Arbeit, wie es in ähnlicher Form bereits unter Kohl existiert hatte. Die Diskussionsrunde aus Gewerkschaftern und Arbeitgebern sollte wieder einmal die Arbeitslosigkeit halbieren. Der Versuch wurde erfolglos abgebrochen.

Einen neuen Anlauf nahm die Schröder-Regierung im Jahr 2002. Ein von VW-Vorstand Peter Hartz entwickeltes Reformkonzept für den Arbeitsmarkt sollte die Zahl der Arbeitslosen binnen drei Jahren um die Hälfte schrumpfen lassen. Anders als Clement gehen die meisten Arbeitsmarktexperten jedoch davon aus, dass die Reformpakete Hartz I bis IV die Arbeitslosenquote nicht signifikant senken werden.

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