Wirtschaftswachstum

Finanzminister rechnet mit Konjunkturflaute

Die Bundesregierung rechnet für das zweite Quartal mit einem deutlich schwächeren Wirtschaftswachstum. Schuld an der Konjunkturflaute ist nach Ansicht von Finanzminister Hans Eichel vor allem der hohe Ölpreis.

Berlin - Die Wirtschaft dürfte im zweiten Quartal in einem wesentlich moderateren Tempo gewachsen sein als im ersten, erklärte das Bundesfinanzministerium heute in Berlin. "Zwar zeigt die Binnenwirtschaft leichte Stabilisierungstendenzen, jedoch scheinen die hohen Ölpreise die Nachfrage aus dem Ausland zu belasten." Im ersten Vierteljahr war die deutsche Wirtschaft zum Vorquartal noch um ein Prozent gewachsen. Auch Experten von Banken und Instituten erwarten nun eine Wachstumsdelle.

Das Finanzministerium schrieb, für eine Verbesserung der öffentlichen Einnahmesituation sei eine nachhaltige Erholung der Binnenwirtschaft erforderlich. Zu Jahresanfang sei aber die heimische Nachfrage gesunken.

Hintergrund ist, dass der starke Export anders als üblich die deutsche Binnenwirtschaft - Investitionen und Konsum - noch immer nicht angeschoben hat. So war auch im ersten Quartal der private Konsum zurückgegangen. Das Wirtschaftsministerium erklärte, ein Signal für eine moderate Belebung des privaten Konsums in den kommenden Monaten bleibe aber die kontinuierliche Belebung der Inlandsnachfrage nach Konsumgütern.

Steuereinnahmen stabilisieren sich

Nach einem Einbruch im April haben sich die Steuereinnahmen des deutschen Fiskus im Mai deutlich erhöht. Insgesamt lagen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden (ohne reine Gemeindesteuern) im Mai um 4,5 Prozent über dem Vorjahresmonat, hieß im Monatsbericht des Finanzministeriums. Beim Bund erhöhten sie sich sogar um 4,9 Prozent. Die Lohnsteuereinnahmen hätten positiv überrascht mit einem nur kleinen Minus von 0,8 Prozent, und zwar trotz der zu Jahresbeginn geltenden Tarifsenkung.

Dagegen habe die Körperschaftsteuer, deren Basis die Gewinne von zumeist großer Unternehmen sind, erneut enttäuscht - ihr Aufkommen lag um 486 Millionen Euro unter dem Vorjahreswert.

Die Kosten für das neue Arbeitslosengeld II drohen den Bundeshaushalt dem Bericht zufolge aus dem Ruder laufen zu lassen. Für den Zeitraum Januar bis Mai ergaben sich Ausgaben von 10,2 Milliarden Euro, was nur noch wenig unter der für das Gesamtjahr budgetierten Summe von 14,6 Milliarden Euro liegt.

Insgesamt lagen die Ausgaben des Bundes denn auch per Ende Mai mit 114,6 Milliarden Euro um 2,8 Milliarden Euro über dem Vorjahreswert. Die Einnahmen wiesen mit 66 Milliarden Euro ein Plus von 4,5 Prozent auf, allerdings bei leicht unter dem Vorjahreswert liegenden Steuereinnahmen. Daraus ergab sich eine Finanzierungslücke beim Bund von 38,6 Milliarden Euro, was drastisch über dem Planansatz von 22,3 Milliarden Euro für das gesamte Jahr 2005 liegt.

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