Bundesagentur für Arbeit: Überraschende Anrufe bei der Kundschaft
Nürnberg - 2Bei fünf Prozent der Befragten hat sich gezeigt, dass diese dem Arbeitsmarkt gar nicht mehr zur Verfügung stehen und daher aus der Statistik herausfallen könnten", erklärte BA-Sprecher Ulrich Waschki heute. Nicht mehr statistisch aufgeführt werden demnach zum Beispiel allein erziehende Mütter ohne Kinderbetreuung oder Menschen, die einen Ein-Euro-Job oder ein Ehrenamt ausüben.
Bei weiteren 16 Prozent oder knapp 29.000 ALG-II-Empfänger habe die BA zudem "Klärungs- oder Änderungsbedarf", sagte Waschki, der damit einen Bericht der "Financial Times Deutschland" bestätigte. Die Betroffenen würden von örtlichen Job-Centern nun zum Klärungsgespräch eingeladen. Wenn sich ergebe, dass auch sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen, sollten auch sie aus der Erwerbslosenstatistik genommen werden.
Hochgerechnet auf die Gesamtzahl der knapp 2,8 Millionen als erwerbslos eingestuften ALG-II-Bezieher könnte die Erwerbslosenzahl bei einer Fehlerquote von fünf Prozent um maximal 140.000 abnehmen. Nimmt man noch jene 16 Prozent hinzu, bei denen die BA nach der Stichprobe Klärungsbedarf sieht, könnte die Arbeitslosenzahl rein rechnerisch um bis zu 500.000 sinken. Hintergrund ist eine stichprobenartige Erhebung der internen Revision der BA, die im Frühjahr ergeben hatte, dass bis zu 20 Prozent der Daten nicht mehr aktuell sind.
Der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein "Tacheles" übte scharfe Kritik an der aus ihrer Sicht rechtswidrigen Telefonaktion und riet Betroffenen dazu, einfach aufzulegen. "Viele Betroffene fühlen sich überrumpelt und unter Druck gesetzt. Von Freiwilligkeit kann da keine Rede sein", erklärte Harald Thomé von "Tacheles". Der Überraschungseffekt am Telefon könne missverständliche Aussagen geradezu provozieren. Es sei "fraglich, ob Betroffenen über die rechtlichen Zusammenhänge der Überprüfung und mögliche Konsequenzen bis hin zum Leistungsentzug hinreichend aufgeklärt werden", sagte er.
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