Schweizer Autobahn-Vignette: Werden demnächst auch die Autofahrer in Deutschland zur Kasse gebeten
Hamburg -ADAC und AvD haben sich strikt gegen die Einführung einer Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. "Der Autofahrer ist belastet genug über Steuern und Benzinpreise", sagte ein Sprecher des Allgemeinen Deutschen Automobil-Clubs (ADAC) in München. Es sei sinnvoller, neue Fernstraßen über die Lkw-Maut und einen Teil der Mineralölsteuer zu finanzieren. Das bestehende Straßennetz sei bereits durch Steuerabgaben der Autofahrer finanziert.
Eine Autobahn-Vignette führe weder zu einer Änderung des Fahrverhaltens noch zu einer Entflechtung des Verkehrs, kritisierte der Automobilclub von Deutschland (AvD) in Frankfurt. Sie sei nur ein Instrument, dem Staat Milliardenbeträge jährlich "zusätzlich in die Kassen zu spülen". Die Autofahrer dürften nicht noch weiter zum Stopfen von Finanzlöchern im Haushalt missbraucht werden.
Das baden-württembergische Verkehrsministerium hatte zuvor einen Zeitungsbericht bestätigt, wonach die Länderminister in der kommenden Woche über die Einführung einer Pkw-Maut beraten wollen. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Führung von Baden-Württemberg habe sich für eine Autobahnvignette ausgesprochen. Um die finanzielle Belastung der Autofahrer abzufedern, schlägt die Arbeitsgruppe vor, die Mineralölsteuer zu senken. Vor der Bundestagswahl hatten die Länder eine Pkw-Maut noch mit großer Mehrheit abgelehnt.
Dem Bericht zufolge soll die Jahresvignette 100 Euro kosten. Daneben soll es auch Tages- oder Wochenvignetten geben. Bei etwa 45 Millionen potenziellen Nutzern allein aus Deutschland dürften Einnahmen von mehr als drei Milliarden Euro zu erzielen sein.
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