Hamburg - Schon vor der offiziellen Veröffentlichung des Gutachtens heute in Berlin sickern die Zahlen durch. Aus informierten Kreisen heißt es, die Institute hätten ihre Prognose für das Wachstum im laufenden Jahr erhöht und rechneten jetzt mit einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 1,8 Prozent, so viel, wie seit dem Boomjahr 2000 nicht mehr. Während es in Westdeutschland ein Plus von 1,9 Prozent zu verzeichnen gibt, sind es in den neuen Ländern nur 1,3 Prozent.
In ihrem Herbstgutachten waren die Experten von einem Zuwachs von bundesweit 1,2 Prozent ausgegangen. In der Zwischenzeit hatten die einzelnen Institute ihre jeweiligen Erwartungen bereits angehoben. Die Bundesregierung rechnet bislang mit 1,4 Prozent Wachstum. Es wird aber erwartet, dass sie die Zahl bei der für Freitag geplanten Aktualisierung ihrer Prognose nach oben korrigiert. Das "Handelsblatt" berichtet unter Berufung auf Regierungskreise, dass Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) die Regierungsprognose auf 1,6 Prozent erhöhen werde.
Für das kommende Jahr erwarten die Institute einen BIP-Anstieg von 1,2 Prozent. Die Regierung wird voraussichtlich von nur noch 1,0 Prozent Wachstum im Jahr 2007 ausgehen. Vor allem die von der Bundesregierung geplante Mehrwertsteuererhöhung wird das Wachstum nach Auffassung der Forscher im kommenden Jahr dämpfen.
Das Staatsdefizit wird laut Gutachten 2006 bei 2,9 Prozent liegen.
Deutschland würde damit bereits im laufenden Jahr die im Maastricht-Vertrag vorgesehene Obergrenze von 3,0 Prozent unterschreiten. Im kommenden Jahr soll das Defizit auf 2,0 Prozent sinken.
Die Zahl der Arbeitslosen bleibt nach Einschätzung der Institute 2006 und 2007 auf hohem Niveau. Die Konjunkturexperten erwarten, dass im laufenden Jahr im Durchschnitt 4,58 Millionen und im kommenden Jahr 4,44 Millionen Menschen ohne Arbeit sein werden. Die Arbeitslosenquote werde damit 2006 bei 10,6 Prozent und 2007 bei 10,2 Prozentliegen. Die Forscher gehen zudem von einem Anstieg der Verbraucherpreise von 1,6 Prozent im laufenden Jahr und von 2,5 Prozent im kommenden Jahr aus.
Die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute sind das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Archiv (HWWA), das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung in München, das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen.
Arbeitgeberpräsident will Freude nicht teilen
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt mahnte trotz der guten Nachrichten weitere Reformen an. Die Wachstumsaussichten dürften nicht den Blick darauf verstellen, dass die Konjunkturschwäche noch nicht überwunden sei. "Vielmehr muss die große Koalition jetzt beweisen, dass sie Reformen durchsetzen kann, die bisher nicht möglich waren", sagte Hundt. Vor allem in der Gesundheitsreform sei ein großer Wurf nötig.
Insbesondere müssten die Krankenkassenbeiträge vollständig vom Lohn abgekoppelt werden, um die Lohnzusatzkosten zu senken. Zudem sei mehr Wettbewerb zwischen den Krankenkassen sowie zwischen den Leistungserbringern im Gesundheitswesen nötig.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering zeigten nur verhaltene Freude über die guten Nachrichten. Trotz des Absinkens der Arbeitslosenquote von zwölf auf 11,5 Prozent seien weitere Reformen am Arbeitsmarkt nötig, erklärte Merkel am Rande der deutsch-russischen Regierungskonsultationen im sibirischen Tomsk. "Das sind gute Zahlen", erklärte die CDU-Politikerin aber dennoch.
Auch Müntefering (SPD) sprach von "positiven Signalen". "Doch das reicht nicht", erklärte auch der Arbeitsminister. Die Wirtschaft müsse "ihre wachsende Kraft in mehr Arbeit und mehr Beschäftigungsmöglichkeiten umzusetzen."
kaz/ddp/dpa-AFX/Reuters
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