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Merkel in China

Keine Einigung bei Transrapid

Wirtschaftsverträge wurden auf der ersten China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel zwar haufenweise geschlossen – doch nicht über den Transrapid. Zumindest beim Thema Produktpiraterie gibt es einen Lichtblick: Chinas Ministerpräsident gelobte "feierlich" Besserung.

Peking – Insgesamt 19 Wirtschaftsverträge wurden auf der Reise der Bundeskanzlerin Merkel (CDU) geschlossen – doch für das Projekt der Verlängerung der Transrapid-Strecke von Shanghai in das 160 Kilometer entfernt Hangzhou gab es keine sichtliche Bewegung. Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao sprach davon, dass die Strecke derzeit noch geprüft werde.

Zumindest äußerte Merkel die Hoffnung, dass das Projekt in einigen Jahren zustande kommt. "Wenn ich in ein paar Jahren wiederkomme, fände ich es sehr schön, wenn ich mit dem Transrapid von Shanghai nach Hangzhou fahren könnte", sagte die Kanzlerin.

In der deutschen Delegation war in den vergangenen Tagen der Eindruck entstanden, als wollten die Chinesen den Besuchs Merkels ausnutzen, um in letzter Minute weitere eigene Vorstellungen zur Transrapid-Strecke durchzusetzen. So forderten die Chinesen von den Deutschen eine staatliche Unterstützung in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro - ähnlich der Hilfen der Bundesregierung für den ersten Bauabschnitt des Transrapid von der Innenstadt Shanghais bis zum Flughafen.

Immerhin haben Deutsche und Chinesen eine "Willensbekundung" unterzeichnet, dass der Bau des Milliarden-Projekts "Streckenverlängerung" realisiert werden soll. Was nicht dazu passte, war jedoch der Vertrag von Bahnchef Hartmut Mehdorn, der eine Grundsatzvereinbarung mit dem chinesischen Eisenbahnministerium über den Bau von Hochgeschwindigkeitsstrecken mit konventioneller Bahntechnik unterzeichnete.

Wenngleich es beim Transrapid wenig Fortschritte gab, rückt das Thema Produktpiraterie zumindest für die Chinesen stärker in den Fokus. Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao versprach während des Merkel-Besuchs "feierlich", dass China alles unternehmen werde, um das geistige Eigentum intensiver zu schützen.

Merkel begrüßte diese Absicht und hob auch ein Abkommen zwischen dem Gesamtverband der deutschen Textilindustrie und dem chinesischen Pendant hervor: Darin verpflichten sich die Chinesen, solche Unternehmen von der Mitgliedschaft auszuschließen, die unzulässig Produkte nachahmen.

Vor den offiziellen Beratungen der beiden Regierungschefs Merkel und Jiabao hatte auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos betont, dass die chinesische Führung der Produktpiraterie ernsthaft den Kampf ansagen müsse. Er verwies darauf, dass China Mitglied der Welthandelsorganisation WTO sei. "Da hat es Verpflichtungen auf sich genommen. Jetzt geht es darum, die Verpflichtungen auch durchzusetzen."

Die deutsche Wirtschaft erleidet Milliardenverluste durch das Kopieren von Waren in China. Die Spitzenverbände der deutschen und der chinesischen Textilindustrie wollen am Montag eine Vereinbarung über den Schutz geistigen Eigentums unterzeichnen. In dem ersten Abkommen dieser Art verpflichtet sich die chinesische Textilindustrie unter anderem dazu, Produktpiraterie zu ahnden. So soll etwa Ausstellern die Teilnahme an Modemessen und -schauen verboten werden, die mit gefälschten Textilien auffallen.

ank/dpa-AFX/Reuters