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Tarifstreit

Ärztestreik bedroht WM-Notfallplan

Im Tarifstreit der Mediziner an den Uni-Kliniken ist ein Ende der Auseinandersetzung nicht abzusehen. Im Gegenteil, die Ärzte haben heute ihren Streik ausgeweitet. Der Arbeitskampf bedroht jetzt den medizinischen Notfallplan für die Fußball-WM.

Hamburg - Rund 12.000 bis 15.000 Mediziner in zehn Bundesländern legten heute die Arbeit nieder, um den Tarifforderungen der angestellten Ärzte Nachdruck zu verleihen. Das teilte die Ärztegewerkschaft Marburger Bund heute in Berlin mit. Von den Arbeitsniederlegungen, die die ganze Woche über andauern sollten, waren etwa 40 Universitätskliniken und psychiatrische Landeskrankenhäuser betroffen.

Lediglich Berlin, Hessen, Hamburg, Schleswig-Holstein und das Saarland sind von dem Arbeitskampf ausgenommen, und in Brandenburg gibt es keine Unikliniken oder psychiatrische Landeskrankenhäuser.

Die Ausweitung der Streiks hatte die Ärzteorganisation beschlossen, nachdem mehrere Tarifrunden und Spitzengespräche mit den Arbeitgebern der Länder ergebnislos geblieben waren. Im wöchentlichen Wechsel sollen sich nunmehr jeweils eine Woche Arbeitskampf und Streikpause abwechseln. In der streikfreien Zeit wollen die Ärzte versuchen, den Berg zurückgestellter Operationen so weit wie möglich abzutragen. Während somit die kommende Woche streikfrei bleiben wird, stehen in der ersten Woche der Fußball-Weltmeisterschaft wieder umfangreiche Arbeitsniederlegungen an. Davon wäre dann auch der Notfallplan für die medizinische Versorgung während der WM betroffen.

Der Marburger Bund weigert sich, den im Öffentlichen Dienst der Länder abgeschlossenen Tarifvertrag für die Klinikärzte zu übernehmen. Zur Begründung heißt es, die neben der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) an der Vereinbarung beteiligte Gewerkschaft Ver.di vertrete kaum Ärzte und habe daher kein Verhandlungsmandat für die Mediziner gehabt. Der TdL-Vorsitzende und niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) steht dagegen auf dem Standpunkt, der Tarifvertrag gelte auch für die Ärzte, da mit dem übrigen Krankenhauspersonal die große Mehrheit der Beschäftigten in Ver.di organisiert seien.

Diese Haltung der Arbeitgeber habe "zu einer beispiellosen Empörung bei den Medizinern geführt", schreibt der Marburger Bund heute in einer Presseerklärung. Das einzige, was die TdL den Ärzten zu bieten habe, sei ein Angebot, das für junge Ärzte letztlich ein Minus beim Einkommen von über 8,5 Prozent bedeuten würde.

Der Marburger Bund forderte die Arbeitgeber abermals auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um mit einem Ärzte-Tarifvertrag den Konflikt in den Hochschulen und Landeskrankenhäusern zu entschärfen.

Berlin und Hessen sind von dem Streik nicht betroffen, weil diese Länder aus der TdL ausgetreten sind. In Hamburg gibt es bereits eine Einigung zwischen Medizinern und Arbeitgebern. In Schleswig-Holstein gilt Friedenspflicht während der Laufzeit des bis 2007 abgeschlossenen Beschäftigungspakts, und im Saarland sind die Klinikärzte nicht beim Land angestellt.

kaz/AP