Raubkopieren

Chinas Ministerpräsident kündigt härtere Gesetze an

Bei seinem Deutschland-Besuch hat der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao schärfere Gesetzes seines Landes gegen den Diebstahl von geistigem Eigentum angekündigt. China reagiert damit auf die zunehmende Kritik aus dem Westen.

Hamburg - "Wir werden die Gesetzgebung beschleunigen und ein Regelwerk in Kraft setzen, das mit internationalen Praktiken übereinstimmt und alle Bereiche zum Schutz des geistigen Eigentums umfasst", sagte Wen laut vorab verbreitetem Redemanuskript in Hamburg zu Beginn einer Wirtschaftskonferenz.

DDP

Wen Jiabao (auf dem Hamburger Flughafen): Hemmungsloser Ideendiebstahl

Wen erklärte, China sei standfest in seiner Absicht, die Rechte am geistigen Eigentum anderer zu schützen und habe "wichtige Fortschritte in dieser Hinsicht gemacht". Der Schutz von Ideen anderer sei eine internationale Verpflichtung, aber auch eine Bedingung für Chinas eigene Entwicklung und wichtig zur Stärkung der Kapazität für eigene Innovationen.

Wen reagiert mit der Ankündigung auf die Kritik zahlreicher westlicher Industrieunternehmen, die sich über hemmungslosen Ideendiebstahl und unerlaubte Nachahmerprodukte aus China beklagen. Wen kündigte an, die chinesischen Behörden würden "hart durchgreifen" gegen die Verletzung von geistigen Eigentumsrechten. Außerdem sollten die Bürger besser über die Bedeutung des Respekts vor der Entwicklungsarbeit anderer informiert werden.

Wen war am Nachmittag auf dem Hamburger Flughafen Fuhlsbüttel gelandet. Er wird begleitet von einer hochkarätigen chinesischen Wirtschaftsdelegation. Die Politiker und Wirtschaftsführer nehmen an einer Konferenz unter dem Titel "Hamburg Summit: China meets Europe" teil. Morgen will er nach Berlin weiterreisen, wo er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentrifft.

Hamburg gilt mit seinem Hafen als einer der wichtigsten deutschen Standorte für China. So gibt es laut Handelskammer mehr als 400 chinesische Firmen in Hamburg. Der über den Hafen abgewickelte Handel mit dem Fernost-Land werde im Jahr 2006 auf Waren im Wert von sechs Milliarden Euro steigen. Zu den angekündigten Konferenzteilnehmern zählen die Altbundeskanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl, Wirtschaftsminister Michael Glos, Lenovo-Chef Yang Yuanquing und viele Vorstandsmitglieder großer deutscher Firmen. Der Kongress findet vom 13. bis 15. September statt.

Großbritannien und China hatten vor dem Besuch in Deutschland eine engere Zusammenarbeit in der Energiepolitik und gegen den Klimawandel beschlossen. Darüber hinaus unterzeichneten beide Seiten beim Besuch von Wen in London mehrere Wirtschaftsvereinbarungen, darunter ein Auftrag für Rolls Royce im Volumen von 425 Millionen Pfund (628 Millionen Euro).

tim/AP