Berlin - Als Grund für die günstige Entwicklung nannte ein Ministeriumssprecher die deutlich verbesserten Steuereinnahmen. Die aktuelle Schätzung der Einnahmen für Bund, Länder und Gemeinden sei gegenüber derjenigen im Mai um rund 10,5 Milliarden Euro höher ausgefallen.
Deutschland hält damit erstmals seit 2001 die im Vertrag von Maastricht festgelegte Defizitobergrenze von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsproduktes wieder ein. Das Bundesfinanzministerium wertete dies als Bestätigung für den Kurs, 2006 auf eine zu restriktive Finanzpolitik zu verzichten und die wirtschaftliche Belebung zu unterstützen.
Strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite seien auf 2007 konzentriert worden. Diese müssten dort auch greifen. An der Konsolidierungsstrategie müsse festgehalten werden. Sonst wäre bei der nächsten Konjunkturschwäche eine erneute Überschreitung der Drei-Prozent-Marke wahrscheinlich, warnte das Ministerium.
mik/AP/ddp
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