• Nachrichten
• > Wirtschaft

Insolvenzverwalter

Rettung von BenQ scheitert nicht an Patenten

Heute Morgen war der Vorwurf gegen den taiwanesischen BenQ-Konzern laut geworden, sämtliche Patente der deutschen Tochter BenQ-Mobile abgezweigt zu haben. Ganz so schlimm ist es nach Auskunft von Insolvenzverwalter Martin Prager nicht. Doch welchen Wert haben die übrig gebliebenen Patente?

München - An der Frage der Patente werde das Überleben des insolventen Handyherstellers aus derzeitiger Sicht nicht scheitern, erklärte Prager am Nachmittag. Die deutsche BenQ Mobile sei für rund 1600 Patente von insgesamt 2000 Schutzrechten als alleinige Inhaberin angemeldet. Etwa 250 Patente seien zum Mutterkonzern BenQ nach Taiwan transferiert worden, 150 Schutzrechte würden gemeinsam genutzt.

Über den Wertgehalt einzelner Patente könne man allerdings noch nichts sagen. "Der schiere Umfang zeigt, dass wir hier einigen Spielraum für Verhandlungen haben", sagte Prager.

BenQ Mobile hatte vor einer Woche Insolvenzantrag gestellt, nachdem der taiwanesische Mutterkonzern den Geldhahn zugedreht hatte. Arbeitnehmervertreter hatten erklärt, falls der Großteil der Patente nach Taiwan transferiert worden sei, habe das Unternehmen mit seinen 3000 Beschäftigten in Deutschland kaum eine Überlebenschance.

Das Überleben von BenQ Mobile in Deutschland hängt aber auch entscheidend davon ab, ob die Mobilfunkbetreiber als Kunden bei der Stange bleiben. T-Mobile-Sprecher Stefan Zuber sagte, dass sich die Telekom-Tochter weiterhin in konstruktiven Gesprächen mit BenQ befinde. In den Verhandlungen gehe es vor allem um die Fragen, wie es 2007 weiter gehe, ob beispielsweise der Service garantiert werden könne. Anders als in Medienberichten dargestellt, habe T-Mobile keine Bestellungen storniert.

T-Mobile will bei der Stange bleiben

Die deutschen Mobilfunkbetreiber würden BenQ nicht in die Pleite treiben, betonte Zuber. Letztendlich entscheide der Verbraucher mit seiner Wahl beim Kauf eines Handys darüber, ob BenQ eine Überlebenschance habe. Der Verkauf von BenQ-Handys in den Shops läuft nach seinen Angaben derzeit normal weiter. "Es sind genügend Geräte auf Lager, das Weihnachtsgeschäft ist gesichert."

Derweil prüft der taiwanesische BenQ-Konzern sein weiteres Vorgehen nach der Ankündigung von Siemens , eine 100-Millionen-Euro-Zahlung auf Eis zu legen. Das Geld hatte Siemens auf Bitten Pragers vorerst zurückgehalten. Es soll geprüft werden, ob das Geld auch an die deutsche Tochter überwiesen werden kann. BenQ wollte die drohende Auseinandersetzung nicht näher kommentieren. "Wir prüfen unsere Rechtsposition", sagte Vorstandsmitglied Rick Lei. Wenn man offiziell von Siemens informiert worden sei, werde BenQ die notwendigen Schritte unternehmen.

Siemens hatte überdies nach der heftigen öffentlicher Kritik der vergangenen Tage einen 35-Millionen-Euro-Härtefonds für gekündigte BenQ-Mobile-Mitarbeiter angekündigt. Die Proteste reißen dennoch nicht ab. Die IG Metall will an diesem Freitag erneut vor der Siemens-Zentrale in München demonstrieren. "Siemens muss sich deutlich mehr engagieren", sagte Bayerns IG-Metall-Chef Werner Neugebauer. Siemens müsse endlich die Verkaufsverträge vorlegen und zudem helfen, zu klären, auf welche Patente und Lizenzen die insolvente BenQ Mobile noch Anspruch hat.

mik/dpa