Staatseinnahmen

Tabaksteuererhöhung brachte nicht mehr Geld ein

Die Hoffnung des Bundesfinanzministeriums, eine höhere Besteuerung von Tabak würde dem Fiskus mehr Geld einbringen, hat sich zerschlagen. Die Staatseinnahmen stiegen trotz zweifacher Steuererhöhung kaum an - dafür der Zigarettenschmuggel umso mehr.

Hamburg - Die Erhöhungen der Tabaksteuer in den Jahren 2004 und 2005 haben nicht zu den vom Bund erhofften Mehreinnahmen geführt. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Parlamentarische Anfrage des FDP-Politikers Volker Wissing hervor.

Demnach verdiente der Staat an der Tabaksteuer 2004 und 2005 lediglich rund 13,6 beziehungsweise 14,3 Milliarden Euro. Vor den Tabaksteuererhöhungen seien es 2003 jedoch 14,1 Milliarden Euro gewesen, berichtet die "Financial Times Deutschland".

Nach der Regierungsantwort stieg parallel dazu der Zigarettenschmuggel drastisch an. So habe sich die Zahl der von den Zollverwaltungen sichergestellten unversteuerten Zigaretten von 385 Millionen Stück im Jahr 2004 sprunghaft auf 735 Millionen im Jahr 2005 erhöht. "Die Erhöhung der Tabaksteuer war nichts anderes als ein gigantisches Schmuggelförderungsprogramm", sagte Wissing dem Blatt.

kaz/AP/ddp

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