Von Kai Lange
In manchen Fabriken werden Arbeiter nach produzierter Stückzahl bezahlt - die aber so hoch ist, dass sie auch mit Überstunden nicht erreichbar ist. Auf diese Weise sind Überstunden (tuoban) an der Tagesordnung und das Lohnniveau bleibt dennoch unter dem örtlichen Mindestlohn.
Um die Mitarbeiter an das Unternehmen zu fesseln, werden laut Amnesty die Löhne erst nach einer Frist von zwei bis drei Monaten ausgezahlt: Ohne Arbeitsvertrag haben die Betroffenen ohnehin keinen Hebel, um Löhne einzuklagen. Wer seinen Arbeitgeber wechseln will, riskiert drei Monatsgehälter: Da vor allem Subunternehmer gelegentlich über Nacht verschwinden, gehen Arbeiter häufig leer aus.
Das chinesische Bauministerium hat errechnet, dass bis Ende 2003 Löhne in Höhe von 22 Milliarden Dollar einbehalten oder nicht gezahlt wurden. Dass die Summe der ausstehenden Löhne in der Bauindustrie bis 2006 offiziell auf "nur noch" 1,2 Milliarden Dollar gesunken ist, wird von der politischen Führung bereits als Erfolg gefeiert. Ein besonders beliebtes Mittel der "Mitarbeiterbindung" ist, Arbeitern vor dem chinesischen Neujahrsfest die Löhne zurückzuhalten - auf diese Weise stellt man sicher, dass sie auch im neuen Jahr wieder am Band stehen.
"Es ist zu teuer, krank zu sein"
"Ich aß keine Krankenhausmahlzeiten, da ich fürchtete, sie seien zu teuer. Stattdessen brachte mir meine Cousine etwas zu essen. Nach einigen Tagen bekam ich keine Medikamente mehr, da niemand mehr dafür bezahlte."
Der Außenseiterstatus der Wanderarbeiter schließt sie auch aus dem Gesundheitssystem aus. Für sie ist es einfach "zu teuer, krank zu sein", so der Titel einer Untersuchung in Peking und Nanjing. Die meisten von ihnen sind nicht krankenversichert und begeben sich nur im äußersten Notfall ins Krankenhaus. "Die hohen Kosten für medizinische Versorgung und der fehlende Versicherungsschutz führen dazu, dass die meisten Wanderarbeiter entweder sich selbst behandeln oder versuchen, so lange wie möglich durchzuhalten", so das Ergebnis der Untersuchung.
Rund 90 Prozent der Wanderarbeiter sind nicht krankenversichert, ergab eine Dreijahresstudie in Shanghai. Zwei Drittel aller Frauen, die aufgrund von Komplikationen in der Schwangerschaft sterben, sind Wanderarbeiterinnen. Die Rate der Totgeburten ist bei ihnen doppelt so hoch wie unter den "Permanent Residents".
120 Dollar pro Tag oder Amputation
Entsprechend schlecht ist die Versorgung bei Arbeitsunfällen. Niemand fühlt sich für die Betroffenen zuständig. Der Amnesty-Bericht führt den Fall des Hilfsarbeiters Cha Guoqun an, der vom Land in die Küstenstadt Hangzhou gezogen war, um dort in einer Fabrik zu arbeiten. Als eine Schnittwunde in seinem Bein sich entzündete, ging er ins Krankenhaus.
Da er nicht krankenversichert war, stellte ihn der Arzt vor die Wahl: Entweder 120 Dollar pro Tag für die Behandlung zu zahlen (was mehr als sein Monatslohn war), oder sich das Bein amputieren zu lassen. Cha hatte Glück: Eine christliche Hilfsorganisation finanzierte den Aufenthalt in einer anderen Klinik, die sein Bein rettete.
Fehlende medizinische Versorgung ist auch deshalb ein Risiko, weil die meisten Wanderarbeiter auf engstem Raum, in primitiven Schlafsälen auf dem Firmengelände oder in übervölkerten Wohnungen außerhalb der Stadt leben. In Peking zum Beispiel diente das berüchtigte "Zhejiang Village" zeitweise als Unterkunft für 100.000 Wanderarbeiter, bevor die Gebäude 1996 wegen Baufälligkeit abgerissen wurden.
Während sich Städtebewohner als Permanent Residents staatliche Förderung sichern können, um Wohneigentum zu erwerben, bleibt den Wanderarbeitern diese Möglichkeit verwehrt - selbst dann, wenn sie als Temporary Residents ordentlich registriert sind. Selbst eine Aufenthaltserlaubnis hebt die Diskriminierung nach Herkunft nicht auf.
Die zurückgelassenen Kinder
"Es ist hart für uns. Aber wir hatten nicht angenommen, dass es für unsere Kinder genauso schwierig wird."
Mit diesen Worten reagierte ein chinesischer Wanderarbeiter in Peking darauf, dass die Schule für seine Kinder im Herbst 2006 kurzerhand von den Behörden geschlossen wurde. Die Serie von Schulschließungen in der Hauptstadt im vergangenen September verdeutlicht, dass China auch die Zukunft der bis zu 20 Millionen Kinder von Wanderarbeitern riskiert.
Da die meisten Wanderarbeiter nicht offiziell registriert sind und die Schulgebühren nicht zahlen können, ist ihren Kindern der Besuch einer staatlichen Schule in der Regel verwehrt. Es wird erwartet, dass die Kinder weiterhin in ihrem Heimatbezirk eine Schule besuchen, auch wenn die Eltern in die Stadt ziehen.
Oftmals greifen die Eltern zur Selbsthilfe und organisieren vor Ort private Schulen für ihre Kinder. Doch diese werden - wie jüngst in Peking - von lokalen Behörden wieder geschlossen, wenn sie bestimmte Auflagen (Sportplätze, Mindestgröße von Grünflächen) nicht erfüllen.
Recht auf Schulbildung verweigert
Die Verzweiflung der Betroffenen belegt Amnesty in dem Bericht auch mit Bildern aus der chinesischen Presse. Nachdem die Behörden eine Schule für Wanderarbeiter in der Hauptstadt geschlossen hatten, kletterten viele Kinder über das verriegelte Tor und trugen ein paar Stühle hinaus. Sie hofften, anderswo weiterlernen zu können.
"Die Kinder von Wanderarbeitern werden erniedrigt und wiederholt diskriminiert. Ihre Seelen werden verwundet und sie werden die Gesellschaft, in der sie aufwachsen, hassen", warnt Parlamentarier Wang. "Sie werden eine Bedrohung für unsere Gesellschaft."
Offiziell garantiert Chinas Verfassung jedem Bürger das Recht auf eine neunjährige Schulbildung. In der Praxis wird aber Millionen von Kindern dieses Recht verwehrt. Dies dürfte auch für die gesamte Volkswirtschaft, die zunehmend auf qualifizierte Arbeitskräfte angewiesen ist, zu einem Problem werden.
"Wir sehen die Kinder ein- oder zweimal im Jahr"
Viele Wanderarbeiter lassen aufgrund der Repressionen in den Städten ihre Kinder in der ländlichen Heimat zurück und geben sie in die Obhut von Verwandten. Eine Studie der Pekinger Renmin-Universität ergab, dass rund 23 Millionen Kinder in Chinas ländlichen Gebieten ohne ihre Eltern aufwachsen.
80 Prozent der Mütter, die sich als Wanderarbeiterinnen durchschlagen, sehen ihre Kinder nur ein- oder zweimal im Jahr, so ein weiteres Ergebnis der Studie. 12 Prozent gaben an, ihre Kinder "alle ein bis zwei Jahre" zu sehen. Die Folgen für die geistige und seelische Entwicklung der Kinder sind laut Amnesty-Bericht dramatisch: Die Vorschläge der Regierung, mehr Internate zu errichten oder Eltern und Kindern Zugang zu Videokonferenzen zu ermöglichen, werden den Verlust der Familie nicht kompensieren.
Viele Eltern können selbst zum Neujahrsfest nicht zu ihren Kindern zurückkehren, da ihre Arbeitgeber über den Jahreswechsel den Lohn einbehalten. So haben sie nicht einmal Geld für die Zugfahrt nach Hause.
Die Forderungen von Amnesty International
Nach Einschätzung von Amnesty International schafft das Hukou-System zur Haushaltsregistrierung und Wohnsitzkontrolle noch immer die Voraussetzung dafür, dass Wanderarbeiter und ihre Kinder in vielfacher Weise diskriminiert werden. Es muss reformiert werden.
Zwar wurde in den neunziger Jahren die Unterscheidung zwischen Stadt- und Land-Hukou offiziell abgeschafft. Da es jedoch noch immer die Unterscheidung zwischen Permanent und Temporary Residents gibt, lebt die Zweiklassengesellschaft weiter. Wanderarbeiter dürften zudem nicht aufgrund ihres Hukou-Status vom Gesundheits- und Bildungssystem ausgeschlossen werden. Sie müssen Zugang zum Gesundheitswesen und zu Schulen bekommen. Schulgebühren, die als Mittel der Diskriminierung der Zugezogenen dienen, müssen abgeschafft werden.
Amnesty International fordert die Regierung auf, die Menschenrechte zu achten, indem sie internationale Mindeststandards am Arbeitsplatz durchsetzt: Dazu gehören eine faire Bezahlung, sichere Arbeitsbedingungen, Erholungs- und Urlaubszeiten. Die wachsende und prosperierende Volkswirtschaft müsse seine Bemühungen verstärken, um diese Ziele zu erreichen.
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