Hamburg – Jubiläumszeit ist Umfragezeit: Kurz vor dem 50. Geburtstag der Europäischen Union versuchen die verschiedensten Medien, die Haltung der EU-Bürger zu ihrer Gemeinschaft in Befragungen zu ergründen. Hier und da differieren die Ergebnisse – doch der Tenor ist deutlich: Die Idee Europa gefällt vielen, an der Praxis europäischer Politik Brüsseler oder Straßburger Prägung haben aber viele etwas auszusetzen.
Einer Umfrage des ZDF-Politbarometers zufolge sagten drei von vier Befragten in Deutschland, sie seien stolze Europäer. Nur 22 Prozent empfanden demnach keinen Stolz, Europäer zu sein. Gleichzeitig bezweifeln aber 60 Prozent die Existenz einer gemeinsamen europäischen Kultur, wie der Sender in Mainz mitteilte.
Die EU-Mitgliedschaft Deutschlands halten 28 Prozent für negativ – sie glauben, der deutschen Bevölkerung entstünden daraus mehr Nach- als Vorteile. Dass die EU-Mitgliedschaft vor allem Vorteile bringt, denken 21 Prozent der Befragten. Dass sich Vor- und Nachteile eher die Waage halten, meint eine Mehrheit von 47 Prozent.
41 Prozent sahen zudem eine zu große Einflussnahme der EU auf Entscheidungen in Deutschland. 46 Prozent meinten, der europäische Einigungsprozess schreite zu schnell voran. Für die Erhebung der wurden zwischen dem 13. und 15. März 1235 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte am Telefon befragt.
Frankreich populär, Polen unbeliebt
Während Volkswirte zu einer weiteren Liberalisierung des EU-Arbeitsmarktes drängen, ist den meisten Bürgern dabei nicht geheuer. 41 Prozent erwarten einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen in Deutschland, wenn die noch bestehenden Beschränkungen für die Mobilität osteuropäischer Arbeitnehmer wegfallen. 13 Prozent gehen eher von einer sinkenden Arbeitslosigkeit aus, 41 Prozent erwarten keine wesentlichen Änderungen.
Den meisten Deutschen sind die alten EU-Staaten immer noch am liebsten: Das EU-Land mit den meisten Fans unter den Deutschen ist der ZDF-Umfrage zufolge Frankreich - das aber zugleich auch auf hohe Negativ-Werte kommt. Auf der Beliebtheitsskala folgen Italien, Spanien, Österreich und die Niederlande. Das Land, das die Deutschen am wenigsten mögen, ist Polen – auch Rumänien und Bulgarien sind der Umfrage zufolge unbeliebt.
In einer ebenfalls heute veröffentlichten Umfrage der "Financial Times" machten 44 Prozent der Befragten die EU für die Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse verantwortlich. Die Mehrheit in den fünf größten Mitgliedstaaten erklärte, die Lebensumstände hätten sich seit der Gründung der Gemeinschaft verschlechtert. Zugleich fand die Mehrheit aber auch: Ohne den Staatenbund ginge es noch schlechter.
Der "FT"-Umfrage zufolge war nur in Spanien eine Mehrheit von über 50 Prozent der Ansicht, dass die Gemeinschaft vor allem Gutes gebracht habe. 22 Prozent erklärten dort, eine Verschlechterung der Verhältnisse zu verspüren. Die gute Bewertung verwundert wenig: Immerhin ging es in Spanien seit dem EU-Beitritt 1986 wirtschaftlich so steil bergauf, wie in nur wenigen Mitgliedstaaten. Besonders mies fiel dagegen das Fazit der Briten aus: Dort lautete die Antwort auf die Frage nach der Entwicklung der Lebensumstände bei 52 Prozent: Es wurde schlechter.
Umso überraschender ist dagegen die Antwort der Bürger in Frankreich, England, Italien, Spanien und Deutschland, ob ihre Staaten denn ohne die EU besser dran wären. Denn auch da antwortete ein Großteil der Befragten - insgesamt 40 Prozent - mit Nein. Nur 22 Prozent glaubten dagegen, dass ein Ausstieg aus der Union helfen würde.
Auch scheint eine Mehrheit der Bürger der Gemeinschaft durchaus noch mehr zuzutrauen. So erklärten 72 Prozent, sie wären dafür, dass die EU mehr beim Thema Umweltschutz unternimmt. Andere Bereiche, in denen sich die Bürger mehr gemeinschaftliches Engagement wünschten, waren der Energiebereich (69 Prozent), der Kampf gegen Kriminalität (67 Prozent) und die Sicherheit (64 Prozent). Allerdings unterstützen nur 38 Prozent die Idee einer EU-Armee, während 39 Prozent sie ablehnten.
Kohl ist der bekannteste Europäer
Selbst die Europäische Verfassung, die nach dem verheerenden Ausgang der Referenden in den Niederlanden und Frankreich schon von vielen totgeredet wurde, hat bei den Bürgern noch Chancen. Immerhin rund 35 Prozent glauben, die EU-Verfassung könnte sich positiv auf Europa auswirken. Nur 27 Prozent gehen vom Gegenteil aus - allerdings äußerten sich rund 48 Prozent der Briten ablehnend zur Gemeinschafts-Verfassung.
Insofern wird es Bundeskanzlerin Merkel zumindest schwer haben: Sie will mit ihrer "Berliner Erklärung" das Projekt einer gemeinsamen Verfassung neu starten. Die aber braucht ein Ja in allen Staaten. Bisher ist der erste Gedanke, der EU-Bürgern zur Gemeinschaft in den Kopf kommt, der gemeinsame Markt, wie 31 Prozent der Befragten erklärten. Rund 20 Prozent nannten als erste Assoziation allerdings die überbordende Bürokratie in der Gemeinschaft.
Die Person, die am meisten mit dem Aufbau der Gemeinschaft verbunden wird, ist der deutsche Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl. Er wurde noch häufiger genannt als sein französischer Kollege und Freund Francois Mitterand oder Großbritanniens eiserne Lady Margaret Thatcher. Allerdings gilt Deutschland deshalb längst noch nicht als mächtigstes Land der Gemeinschaft: Auf die Frage nach dem einflussreichsten EU-Land nannten nur 25 Prozent die Bundesrepublik, 41 Prozent dagegen Großbritannien. Nur 15 Prozent der Befragten galt Frankreich als wichtigster EU-Staat.
US-Bürger, die bei der Untersuchung zum Teil ebenfalls zum Thema EU befragt wurden, nannten zu 53 Prozent Großbritannien als wichtigstes EU-Land. Nur neun Prozent hielten Deutschland für das wichtigste EU-Land, und sechs Prozent der US-Bürger nannten Frankreich als wichtigstes EU-Land.
itz/ase/Reuters/ddp/dpa
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