Dortmund/Berlin - "Bis zum Jahr 2011 rechnet die Bundesagentur für Arbeit mit einem Überschuss von bis zu 40 Milliarden Euro", sagte Joachim Poß, SPD-Bundestagsfraktionsvize, der "Westfälischen Rundschau". Deutlich positiver als erwartet verlaufe auch die Entwicklung bei der Rentenversicherung. "Voraussichtlich können wir sogar bereits 2009 den Rentenbeitrag senken."
Nach Informationen der Zeitung gehen Koalitionsexperten davon aus, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenkasse 2009 um 0,5 Prozentpunkte sinken kann. Nach diesen Einschätzungen soll der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte sinken und der Rentenbeitrag um 0,2 oder 0,3 Punkte. Zusammen würden die Sozialbeiträge damit um ein Prozent sinken. Das würde für Wirtschaft und Arbeitnehmer insgesamt eine Entlastung von rund acht Milliarden Euro bedeuten - Arbeitgeber und -nehmer teilen sich die Lohnnebenkosten.
Poß sagte, wenn die Wirtschaft weiter so gut laufe, könne Finanzminister Peer Steinbrück 2009 nicht nur einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, sondern im Wahljahr erstmals wieder Schuldentilgungen ankündigen. "Das ist unsere realistische Perspektive. Das läuft sehr günstig."
hen/dpa/ddp
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