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RAG - Gasprom

Geheimgespräche waren Idee von Privatleuten

Zeitungsmeldungen über Geheimverhandlungen zwischen der RAG und dem russischen Gasprom-Konzern haben zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und dem RAG-Vorstand geführt. Jetzt meldeten sich die Urheber der Idee kleinlaut zu Wort.

Essen - "Wir hatten nie ein Verhandlungsmandat - weder von der RAG noch von Gasprom, das war unsere Privatinitiative", sagte der in Russland tätige Geschäftsmann Lothar Upelj heute der Nachrichtenagentur dpa. Upelj und der frühere nordrhein-westfälische FDP- Landtagsfraktionschef Achim Rohde hätten in einem Brief an einen hohen RAG-Manager eine strategische Zusammenarbeit der Konzerne und eine Beteiligung von Gasprom an der RAG vorgeschlagen.

Seine tatsächlichen Absichten mit dem Brief seien völlig falsch dargestellt worden, sagte Upelj. Es gehe ihm nicht darum, einen Gasprom-Einstieg in Deutschland zu vermitteln, sondern deutsches Bergbau-Knowhow nach Russland zu bringen. "Dort sterben im Bergbau jedes Jahr 200 Menschen." Außerdem könnten mit einer Zusammenarbeit deutsche Bergbau-Arbeitsplätze dauerhaft gesichert werden. Er sei am Montag in der NRW-Staatskanzlei gewesen und habe "die Dinge gerade gerückt", sagte Upelj.

Auch die konkreten Terminvorschläge in dem Brief für ein angebliches Treffen von RAG-Chef Werner Müller mit dem russischen Vizepremier und Gasprom-Aufsichtsratschef Dmitri Medwedew am 19. Mai oder 29. Juni seien mit keiner der beiden Parteien abgestimmt gewesen. "Das waren Vorschläge, die wir gemacht haben. Die sind aber nicht realisiert worden", so Upelj.

Der Brief war an einige Medien gelangt und hatte für offenen Streit zwischen der NRW-Landesregierung und der RAG-Führung gesorgt. Der Düsseldorfer Regierungssprecher Andreas Krautscheid hatte kritisiert, solche strategischen Überlegungen dürften nicht hinter dem Rücken der Landes- und der Bundesregierung angestellt werden.

"Wir wollen wissen, wer Gespräche mit wem zu welchen Themen angebahnt hat." Die RAG hatte die Berichte dagegen sofort als "Ente" zurückgewiesen und der Landesregierung später vorgeworfen, mit einer "gezielten Inszenierung" die Börsenpläne der RAG beschädigen. "Es gibt nichts aufzuklären, weil es keine Gespräche gab", sagte RAG-Sprecher Christian Kullmann.

Beobachter sehen in dem Streit einen Beleg dafür, wie angespannt das Verhältnis zwischen Landesgerierung und RAG-Führung derzeit ist. Dem zu Grunde liegt der Streit über die künftige Rolle von Konzernchef Werner Müller, der unter Kanzler Gerhard Schröder Wirtschaftsminister der rot-grünen Bundesregierung war. Die Union hatte einen Kompromissvorschlag abgelehnt, demzufolge Müller übergangsweise den Vorsitz einer neuen Kohlestiftung übernehmen sollte. Müller selbst beansprucht den unbefristeten Vorsitz der Stiftung. Dies will NRW-Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) verhindern.

mik/dpa