G4-Treffen zu Agrarsubventionen

Gespräche geplatzt - Doha in Gefahr

Im kleinen Rahmen sollte der Durchbruch gelingen: In Potsdam wollten Vertreter der USA, der Europäische Union, Brasiliens und Indiens sich im Streit um Agrarsubventionen einigen. So sollte die Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels gerettet werden. Doch die Gespräche platzten.

Potsdam - Der brasilianische Außenminister Celso Amorim bemühte sich nicht einmal mehr um einen Rest an Diplomatie: Angesichts dessen, was auf dem Tisch liege, sei die Fortsetzung der Gespräche "unnötig", erklärter er rundheraus auf einer Pressekonferenz mit dem indischen Handelsminister Kamal Nath. Damit ließen Brasilien und Indien die Gespräche mit den USA und der Europäischen Union heute platzen.

Eigentlich war das Treffen, das am Dienstag begonnen hatte, bis Samstag oder Sonntag angesetzt. Daraus hatten Optimisten den Schluss gezogen, dass die Exporteure - auch G4 genannt - ernsthaft an einer Lösung arbeiteten. Nach dem Misserfolg wird ein endgültiges Scheitern der 2001 gestarteten Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) immer wahrscheinlicher. Die nach der Hauptstadt von Katar benannte Runde wurde 2001 gestartet und sollte schon 2004 abgeschlossen sein.

Als Grund für das Scheitern des informellen Treffens heute nannte Amorim Meinungsverschiedenheiten in der Frage der Agrarsubventionen - das Haupthindernis für ein Weiterkommen in der WTO. Die Entwicklungsländer klagen, dass ihre Produkte gegen die hoch subventionierte Konkurrenz auf den Weltmärkten keine Chance hätten. Aber auch die EU und die USA untereinander konnten sich bisher auf keine Absenkung der Agrarsubventionen und Landwirtschaftszölle einigen. Die Industrieländer pochten darauf, dass Zölle für Industriegüter gesenkt und Märkte für Dienstleistungen in Schwellenländern geöffnet werden. Brasilien und Indien stehen gemeinsam der G-20-Gruppe aus Entwicklungs- und Schwellenländern vor.

Glos versucht, Optimismus zu behalten

EU-Handelskommissar Peter Mandelson sagte nach dem Treffen, der heutige Rückschlag stelle die Fähigkeit der WTO-Mitglieder ernsthaft in Frage, die Doha-Runde abzuschließen. Noch sei eine Einigung zwar nicht völlig ausgeschlossen. Die EU könne jedoch nicht Zugeständnisse beim Agrarhandel machen, wenn sich andere Länder fast gar nicht bei Industrieprodukten bewegten.

Auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), der nicht an dem Treffen teilnahm, bedauerte die Entwicklung. "In Potsdam hat sich gezeigt, dass die Positionen der Hauptverhandlungspartner noch zu weit auseinander lagen. Der Abbruch bedeutet aber nicht das Ende der Doha-Runde", sagte Glos. Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab erklärte, sie sei von der "Rigidität der Positionen von Indien und Brasilien" überrascht gewesen. Die USA wollten aber trotz der abgebrochenen G4-Verhandlungen die weitere Liberalisierung des Welthandels nicht aufgeben.

ase/AFP/Reuters

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