Bundeshaushalt

Steinbrücks Fahrplan zur Entschuldung

Von Christian Reiermann

Bundesfinanzminister Steinbrück will im nächsten Jahr deutlich weniger neue Schulden aufnehmen als bislang geplant. Nach SPIEGEL-Informationen wird das Kabinett kommende Woche einen Plan beschließen, mit dem bereits für 2011 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden soll.

Berlin - Für 2008 sieht Peer Steinbrück (SPD) eine Neuverschuldung von 12,5 Milliarden Euro vor. Ein Jahr später will er die Nettokreditaufnahme auf zehn Milliarden Euro drücken, 2010 soll sie auf sechs Milliarden Euro sinken. Wiederum ein Jahr später will der Finanzminister sogar ganz ohne neue Schulden auskommen, also einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorlegen. Das geht nach Informationen des SPIEGEL aus einem Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2008 hervor, den das Kabinett am nächsten Mittwoch beschließen wird.

Finanzminister Peer Steinbrück: "Keine Neuverschuldung ab 2011"

DDP

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Der Abbau der Neuverschuldung geht damit deutlich schneller voran als in der bisher gültigen mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. Darin waren für das nächste Jahr noch 21,5 Milliarden Euro an neuen Krediten vorgesehen. In den Folgejahren sollte die Neuverschuldung der ursprünglichen Planung zufolge nur in Schritten in Höhe von 500 Millionen Euro sinken.

Die forcierte Sanierung des Bundeshaushalts wird möglich, weil der Konjunkturaufschwung die Steuereinnahmen der öffentlichen Hand drastisch steigen lässt und auch viel weniger Geld zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit notwendig ist. Seit Ende der sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts wies der Bundeshaushalt stets ein Minus aus.

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