Hamburg - Laut Berechnungen der Bundesregierung, die der "Financial Times Deutschland" (FTD) vorliegen, hat der Bund von Januar bis Ende Juni insgesamt rund 17,8 Milliarden Euro für den Bereich Hartz IV ausgegeben. In den Ausgaben sind die Kosten der Unterkunft, das Arbeitslosengeld II sowie die Eingliederungshilfen enthalten, mit denen die Jobsuchenden wieder fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden sollen.
Allein für das Arbeitslosengeld II selbst wurden in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 11,8 Milliarden Euro ausgegeben. Für das Gesamtjahr sind 21,4 Milliarden Euro vorgesehen. Damit könnten die Ausgaben für Hartz IV in diesem Jahr erstmals seit dem Start der Arbeitsmarktreform 2005 im Plan liegen. Das Bundesfinanzministerium will die Halbjahreszahlen Mitte Juli veröffentlichen.
Bislang hatten die tatsächlich gezahlten Mittel die im Haushalt vorgesehenen Ansätze stets deutlich überstiegen. Im vorigen Jahr hatte der Bund 26,4 Milliarden Euro für das Arbeitslosengeld II bezahlt. Weil Langzeitarbeitslose auch bei gutem Wirtschaftswachstum nur langsam wieder eine Beschäftigung finden, machen sich die Effekte Experten zufolge erst nach gut zwei Jahren Aufschwung bemerkbar.
Auch der Zuschuss, den der Bund den Gemeinden für die Kosten der Unterkunft gibt, liegt laut "FTD" im Plan. Er habe Ende Juni rund 4,3 Milliarden Euro betragen. Weniger Geld als vorgesehen sei in die Eingliederungshilfen geflossen. Nach wie vor würden diese Mittel nicht vollständig abgerufen.
ase/AP/dpa-AFX
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