Chicago – US-Präsident George Bush kam nicht umhin, Probleme einzuräumen: So gestand er am späten Abend "zunehmend gemischte" Konjunktur-Aussichten für die USA ein. "Wir können das Wachstum nicht als gegeben ansehen", sagte Bush. Die Kreditkrise im Immobiliensektor sowie die hohen Energiepreise seien aktuelle "wirtschaftliche Herausforderungen". Aber: "Unsere Wirtschaft hat die Schocks noch immer weggesteckt." Die zuständigen Ministerien würden zudem an Gesetzen arbeiten, um die Kreditmärkte in den USA zu reformieren. Im Kongress wird derzeit auch über Maßnahmen zur Konjunkturförderung beraten.
Die US-Wirtschaft ist zuletzt durch die Krise am Immobilienmarkt und die dadurch ausgelösten Turbulenzen in der Kreditwirtschaft heftig ins Stocken geraten. Die Arbeitslosenquote war im Dezember auf den höchsten Stand seit November 2005 angestiegen und liegt nunmehr bei fünf Prozent. Die Notenbank senkte den Leitzins mehrfach in Folge.
Gestern wurde zudem bekannt, dass das US-Haushaltsdefizit in den vergangenen drei Monaten gestiegen ist. Nach einer Schätzung des Haushaltsbüros des Kongresses lag es im ersten Viertel des Steuerjahres, das am 1. Oktober begann, 27 Milliarden Dollar höher als im Vorjahreszeitraum. Gründe sind das langsamere Wachstum der Steuereinnahmen und die nachlassende Konjunktur.
Die Einnahmen wuchsen den Angaben zufolge zwar um 5,6 Prozent. Das allerdings sind rund zwei Prozentpunkte weniger als im ersten Vierteljahr 2007. Und die Ausgaben stiegen um beinahe neun Prozent. Im Steuerjahr 2007 hatte die US-Regierung ein Defizit von 163 Milliarden Dollar verzeichnet - das niedrigste in den vergangenen fünf Jahren.
Wesentlich deutlicher als Bush warnte gestern US-Finanzminister Henry Paulson in Washington vor weiteren wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Die Immobilienkrise sei noch lange nicht ausgestanden. Nach Jahren steigender Immobilienpreise und lascher Kreditvergabe sei eine Marktkorrektur "unausweichlich". In den USA können viele Hausbesitzer, die ihr Eigenheim zu einem variablen Zinssatz finanziert haben, in Zeiten steigender Zinsen ihre Kredite nicht mehr zurückbezahlen. Zugleich wird es für sie immer schwieriger, ihre Häuser wegen des Überangebots zu verkaufen.
ase/AFP/AP
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