Nürnberg - Insgesamt sind 3.414.000 Menschen ohne Arbeit. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise führte die Entwicklung auf die weiterhin gute Konjunktur zurück.
BA-Chef Frank-Jürgen Weise relativierte die statistischen Zahlen etwas: Die Arbeitslosigkeit sei zwar geringer gesunken als erwartet. Dies liege aber zum Teil daran, dass Zahlen im Winter weniger als sonst üblich gestiegen seien und daher nun der Rückgang entsprechend geringer ausfalle. Zudem habe es am Zähltag Computerprobleme bei der BA gegeben. Statt des statistisch ausgewiesenen bereinigten Rückgangs von 7000 Arbeitslosen liege die tatsächliche Abnahme daher bei 22.000 bis 27.000.
Weises Resümee: "Die Beschäftigung wächst weiter, und die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften bleibt auf hohem Niveau."
Die erfreuliche Entwicklung am Arbeitsmarkt hat noch einen weiteren Nebeneffekt: Sie entlastet die Kassen der Bundesagentur spürbar. Ende April stand die Behörde nach eigenen Angaben um rund zwei Milliarden Euro besser da, als in ihrem Haushaltsplan veranschlagt. Statt eines erwarteten Defizits von 4,5 Milliarden Euro lag die Behörde nur mit 2,5 Milliarden Euro im Minus.
Trotz der unerwartet guten Entwicklung will die Bundesagentur ihre Finanzprognose für das Jahresende vorerst aber nicht revidieren. Erst im Herbst werde es eine verlässliche Zahlenreihe geben, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise. "Die sehr guten Prognosen, die im Raum sind für Ende des Jahres, schätzen wir nicht so ein", sagte Weise. "Wir bleiben bei unser Planung. Das ist schon eine Aussage."
Bislang geht die BA von einem Defizit in Höhe von fünf Milliarden Euro zum Jahresende aus. Wirtschaftsforscher erwarten dagegen einen geringen Überschuss. Auf Forderungen aus der Politik nach einer weiteren Senkung des Beitragssatzes reagierte Weise skeptisch. Er empfehle allen, die Entwicklung der Zahlen abzuwarten.
Aus Reihen der CDU war die Forderung laut geworden, den Beitragssatz für 2009 von 3,3 auf 3,0 Prozent zu senken. Der Beitrag war erst zum Jahreswechsel um 0,9 Punkte gesenkt worden.
Im März war die Zahl der Arbeitslosen ungeachtet der Finanzkrise und der Eintrübung der Weltwirtschaft um 110.000 auf 3,507 Millionen gesunken. SPD-Chef Kurt Beck und sein Vize Frank-Walter Steinmeier sehen angesichts der Entwicklung gute Chancen dafür, dass die Zahl der Arbeitslosen im laufenden Jahr unter drei Millionen sinkt. Ziel für das nächste Jahrzehnt sei die Vollbeschäftigung, schreiben die SPD-Politiker in einem Aufsatz für die "Süddeutsche Zeitung".
In dem Text verteidigen beide demnach einerseits die Reformpolitik der vergangenen Jahre. Zum anderen betonen sie, dass weitere Reformen im Bereich Bildung und Innovationen sowie bessere Aufstiegschancen für Menschen aus sozial schwächeren Schichten nötig seien. "Wir wollen die Arbeitslosigkeit nicht nur bekämpfen - wir wollen sie besiegen. Unser Ziel für das nächste Jahrzehnt ist: Vollbeschäftigung zu guten Löhnen und fairen Arbeitsbedingungen", zitiert die Zeitung aus dem Text von Beck und Steinmeier.
mik/AP/Reuters/dpa
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