Subventionsstreit

NRW und Nokia einigen sich auf Vergleich

Durchbruch im Streit über die Bochumer Nokia-Subventionen: Der Handy-Hersteller habe sich bereit erklärt, Nordrhein-Westfalen mehr als 30 Millionen Euro zurückzuzahlen, meldet die Landesregierung. Nur der Bund muss noch zustimmen.

Hamburg - Der finnische Handy-Hersteller Nokia und das Land Nordrhein-Westfalen haben sich offenbar auf einen Vergleich im millionenschweren Subventionsstreit um das geschlossene Bochumer Werk verständigt. "Das Land und Nokia sind sich einig, nun muss der Bund der Lösung noch zustimmen", sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums zu manager-magazin.de.

Nokia-Werk: Von Bochum nach Rumänien

Das Unternehmen sei bereit, mehr als die zuletzt diskutierten 30 Millionen Euro für die Einigung zur Verfügung zu stellen. Weitere Details nannte der Ministeriumssprecher noch nicht.

Eine Nokia-Sprecherin bestritt die Darstellung nicht, betonte aber, es sei noch nichts unterschrieben. "Es gab gute Gespräche mit dem Land. Es war immer klar, dass wir etwas für die Region tun wollen", sagte sie zu manager-magazin.de. Das Bundeswirtschaftsministerium ließ eine Anfrage bislang unbeantwortet.

Der Handy-Hersteller hatte für den Aufbau der Produktionsstätte in Bochum mit 2300 Arbeitsplätzen 40 Millionen Euro Fördergelder von Land und Bund bekommen. Nachdem der Konzern Mitte Januar dieses Jahres überraschend angekündigt hatte, die Produktion nach Rumänien zu verlagern, forderte das Land knapp 60 Millionen Euro inklusive Zinsen zurück.

Der Konzern bestritt, gegen die bei der Förderung gültigen Auflagen zur Arbeitsplatzsicherung verstoßen zu haben. "Wir haben uns korrekt verhalten", sagte die Nokia-Sprecherin jetzt. "Insofern kommen wir auch keinen Rückzahlungsforderungen nach."

Stattdessen wird Nokia das Geld auf andere Weise dem Land Nordrhein-Westfalen zugute lassen kommen. "Wir hatten darüber zuletzt sehr konstruktive Gespräche", sagte der Ministeriumssprecher. Er hoffe, die Parteien könnten in der kommenden Woche alle Einzelheiten des vereinbarten Pakets vorstellen.

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Vor drei Wochen hatten das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium einen Bericht als "Spekulation" zurückgewiesen, nach dem das finnische Unternehmen sich mit 30 Millionen Euro an einer Stiftung beteiligen könnte, die Zukunftsprojekte in Bochum finanzieren soll.

Am 16. Mai war der letzte Arbeitstag im Bochumer Nokia-Werk.

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