Kraftwerk Moorburg

Vattenfall wirft Hamburg Amtspflichtsverletzung vor

Der Streit zwischen der Stadt Hamburg und dem Energiekonzern Vattenfall eskaliert: Weil der schwarz-grüne Senat das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg nicht genehmigt, droht das Unternehmen mit weiteren juristischen Schritten - wegen angeblicher Amtspflichtverletzung.

Hamburg - Der Energiekonzern Vattenfall will weitere juristische Schritte gegen die Stadt Hamburg einreichen, sollte diese das Kohlekraftwerk Moorburg nicht bald genehmigen. "Moorburg ist nach unserer Auffassung voll genehmigungsfähig", sagte Vattenfall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Cramer.

Nachdem Vattenfall bereits Klage gegen die Stadt wegen Untätigkeit eingereicht hatte, will der Konzern bei weiteren Verzögerungen auch wegen Amtspflichtverletzung klagen. Cramer betonte aber: "Wir wollen keine juristische Auseinandersetzung. Wir wollen Moorburg bauen."

Das Unternehmen hatte eigens ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. "Wir haben Bestellungen in Höhe von 1,3 bis 1,4 Milliarden Euro ausgelöst", sagte Cramer. "Daraus lässt sich in etwa der Schaden beziffern."

Der Bau des Kraftwerks war einer der Knackpunkte in den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen und ist auch im Koalitionsvertrag nicht eindeutig entschieden. Vattenfall hatte bereits im vergangenen November wegen einer Vereinbarung mit dem damaligen Hamburger Senat vorläufig mit dem Bau begonnen. Es stehen aber noch Genehmigungen der Umweltbehörde aus. Auch diese hat bereits ein Rechtsgutachten beauftragt.

wal/AP