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Rezessionsangst

Warum Deutschland kein Konjunkturprogramm braucht

Von Michael Kröger

Angesichts der alarmierenden Konjunkturdaten fordern Experten ein Konjunkturprogramm nach dem Vorbild der USA. Doch es spricht mehr für eine Politik der ruhigen Hand - denn Amerika hat mit ganz anderen Problemen zu kämpfen.

Berlin - Die USA hatten es beim Krisenmanagement zuletzt besonders eilig. Auf erste Anzeichen einer Konjunkturflaute reagierten die Verantwortlichen in Washington mit beherzten Gegenmaßnahmen. Die US-Notenbank senkte den Leitzins in schnellen Schritten von 5,25 auf zuletzt zwei Prozent und hielt damit die Kredite billig.

Im April ließ US-Präsident George W. Bush zudem flächendeckend Bargeld verteilen. Die privaten Haushalte erhielten Schecks mit Steuerrückzahlungen von bis zu 1200 Dollar. Zusätzlich pumpte die Regierung mehr als hundert Milliarden Dollar in die Wirtschaft und ließ sich weitere Steuererleichterungen für die Unternehmen noch einmal 50 Milliarden Dollar kosten.

Der Geldregen zeigte die gewünschte Wirkung: Trotz Subprime-Krise und explodierender Energiekosten blieben die USA von der befürchteten Rezession verschont. Nach vorläufigen Schätzungen liegt das amerikanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal sogar um 1,9 Prozent über den ersten drei Monaten. Zum Vergleich: In Deutschland ging das BIP im gleichen Zeitraum um 0,5 Prozent zurück.

Auch in Spanien schreitet man zur Tat. Mit einem Konjunkturpaket in Milliardenhöhe will Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero den Abschwung auffangen. Der Umfang entspricht mit rund zehn Milliarden Euro einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts und damit ziemlich genau dem Maßnahmenpaket der USA.

Auch Zapateros Plan - Rückerstattung von Mehrwertsteuern, Abschaffung der Vermögensteuer - erinnern an das US-Vorbild. Zusätzlich sollen 20 Milliarden Euro in den sozialen Wohnungsbau fließen. Die Immobilienhilfe soll auch den bedrohlichen Wertverfall der Häuser aufhalten. Die Regierungen von Frankreich und Großbritannien bemühen sich ebenfalls, zumindest indirekt die Wirtschaft in Gang zu halten, indem sie die dringend gebotene Haushaltskonsolidierung aufschieben.

Deutschland soll nachziehen

Höchste Zeit also für ein deutsches Konjunkturprogramm, das die drohende Rezession abwenden könnte, mag da mancher meinen. Tatsächlich wächst auch hier die Zahl der Ökonomen, die solche Eingriffe nicht mehr grundsätzlich für tabu erklären. Thomas Mayer, der Europa-Chefvolkswirt der Deutschen Bank etwa, oder Holger Schmieding von der Bank of America (BoA) . Der Chef des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, brachte sogar den erwähnten Barscheck für Privathaushalte nach US-Vorbild ins Gespräch.

"Wir sollten genau schauen, was die Amerikaner bei sich implementiert haben", sagte Mayer der "Financial Times Deutschland". Dort habe das im Februar verabschiedete Rettungspaket dazu beigetragen, dass die US-Wirtschaft an einer Rezession vorerst vorbeigeschlittert sei. "Dagegen steht der Euro-Raum vor einem Konjunkturabsturz."

BoA-Experte Schmieding hält die öffentlichen Haushalte für solide genug, um eine deutliche Senkung der Lohnnebenkosten zu finanzieren. Das würde das Einkommen der Arbeitnehmer stützen und gleichzeitig die Arbeitgeber entlasten.

Andere Wirtschaft, andere Probleme

Gleichwohl: Nicht jeder in der Ökonomenzunft mag in den Chor der Konjunkturhelfer einstimmen. Denn erstens ist die Situation der deutschen Wirtschaft weder mit der der USA vergleichbar, noch mit der Spaniens oder Großbritanniens. Zweitens ist die Diskussion darüber, ob die Wirtschaft überhaupt eine Konjunkturspritze benötigt, noch keineswegs abgeschlossen, solange aufs Jahr gesehen mit einem Wachstum von 1,7 bis 2,0 Prozent zu rechnen ist. Und drittens wäre es sinnvoller, das Pulver für den Ernstfall trocken zu halten, mahnen andere Experten an.

Anders als in den drei genannten Ländern gründet sich die Konjunkturschwäche in Deutschland in erster Linie auf die weltweit zurückgehende Nachfrage nach Investitionsgütern. Überquellende Lager mit Konsumgütern, die man mit Barschecks für Privathaushalte abbauen könnte, sind allenfalls ein amerikanisches, aber kein deutsches Phänomen. Auch vom dramatischen Wertverfall ihrer Immobilien, der als Auslöser der Krise gilt, blieben die Deutschen weitgehend verschont.

"Die US-Wirtschaft ist ganz anders aufgestellt", erklärt Michael Bräuninger, Konjunkturchef beim HWWI. "Der private Konsum spielt dort eine wesentlich größere Rolle. Deshalb lassen sich in diesem Bereich viel einfacher entscheidende Impulse setzen."

Auf der anderen Seite hätte es Spanien ebenso wie die angelsächsischen Ländern mit einem gravierenden strukturellen Problem zu tun, ergänzt Bräuninger: "Sie haben sehr lange erheblich über ihre Verhältnisse gelebt und dafür bekommen sie jetzt die Quittung." Die internationalen Finanzmärkte hätten die Schuldenmacherei durch die Erfindung immer raffinierterer Finanzierungsinstrumente noch unterstützt. "Schließlich ist die Blase geplatzt."

Hausaufgaben gemacht

Die deutsche Wirtschaft habe dagegen in den vergangenen Jahren ihre Hausaufgaben gemacht, die Betriebe seien wettbewerbsfähig wie lange nicht mehr, sagt Bräuninger. "Und was die Verschuldung betrifft, waren die Deutschen seit jeher vorsichtig. Das zahlt sich jetzt aus".

Der Wirtschaftsweise Bert Rürup bezweifelt sogar, dass es überhaupt einen Anlass gibt, über ein Konjunkturprogramm nachzudenken. "Das Wachstum in Deutschland kann in diesem Jahr gut und gerne noch zwei Prozent erreichen. Mir ist schleierhaft, wie man in diesem Fall von einer Rezession sprechen kann."

Selbst wenn dem zweiten Quartal noch das dritte mit einem Minuswachstum folgen würde und man von einer technischen Rezession sprechen müsste, sei der mittelfristige Trend immer noch positiv, fügt Michael Hüther vom Kölner Institut der Deutschen Wirtschaft hinzu. Zwar gäben einige Eckdaten durchaus Anlass zur Sorge. Dem sei aber nicht mit einem Konjunkturprogramm beizukommen.

Vieles spricht also dafür, dass eine Finanzspritze allenfalls ein paar Symptome aber keineswegs die Ursachen der Flaute beseitigen würde. Dagegen hätte eine solche Initiative einen entscheidenden Nachteil: Das Geld, das man dafür aufwenden müsste, würde fehlen, wenn sie wirklich nötig würde.