Berlin/München - Weniger Hartz IV ist nach Meinung von Thomas Straubhaar ein probates Mittel, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts rechnet bei einem niedrigeren "Hartz IV"-Regelsatz mit einem weiteren Sinken der Arbeitslosenquote.
Hartz-IV-Demonstranten: Arbeitsanreiz stärken
Derzeit liegt der Regelsatz bei 351 Euro pro Monat. Vor wenigen Tagen hatten zwei Chemnitzer Wirtschaftswissenschaftler mit einer Studie für Wirbel gesorgt, in der sie 132 Euro monatlich als ausreichend für eine soziale Mindestsicherung beurteilten. Die Analyse hatte eine Debatte um die Unterstützung von Jobsuchenden ausgelöst.
So bereitet Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) schärfere Kontrollen der Arbeitsfähigkeit von Hartz-IV-Empfängern vor. Krankmeldungen sollten künftig besser geprüft werden, sagte Scholz dem Nachrichtenmagazin "Focus"
"Wir statten auch den Zoll besser aus, damit er Schwarzarbeit noch effizienter aufdecken kann", fügte der SPD-Politiker hinzu. Im Vordergrund stünden für ihn aber eine erstklassige Arbeitsvermittlung und eine bessere Qualifizierung Arbeitssuchender.
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht besondere Risiken für Kinder von Hartz-IV-Empfängern. Diese Kinder stünden häufig vor drei besonders hohen Hürden, sagte von der Leyen der "BamS". "Erstens erleben sie, dass das Geld von Vater Staat kommt und nicht von Arbeit. Zweitens hat ihr Alltag zu Hause weniger Struktur." Die größten Risiken aber seien Isolation und eine Umgebung mit zu viel Fernsehen und zu wenig Anregung. "Deshalb brauchen diese Kinder viele andere Kinder um sich - idealerweise in einem Kindergarten", sagte die Ministerin. "Da lernen sie Regeln, sprechen viel und entdecken spielerisch, wie viele Talente und Fähigkeiten sie haben."
| Empfänger der sozialen Mindestsicherung am Jahresende 2006 und Bruttoausgaben im Laufe des Jahres 2006 | ||
| Leistungsart | Empfänger/ -innen |
Ausgaben in Milliarden Euro |
| Leistungen nach dem SGB II insgesamt | 7.283.493 | 40,5 1) |
| davon | ||
| Arbeitslosengeld II | 5.310.821 | -- |
| Sozialgeld | 1.972.672 | -- |
| Mindestsicherungsleistungen im Rahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII insgesamt | 763.809 | 3,7 |
| davon | ||
| Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen | 81.818 | 0,5 |
| Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung | 681.991 | 3,2 |
| Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz | 193.562 | 0,9 |
| Laufende Leistungen der Kriegsopferfürsorge | 59.849 | 0,5 2) |
| Insgesamt | 8.300.713 | 45,6: |
| 1) Ausgaben für Leistungen, die unmittelbar für die Kosten des Lebensunterhalts gezahlt werden (sogenannte "passive Leistungen"). 2) Gesamtausgaben der Kriegsopferfürsorge; Exakte Untergliederung der Ausgaben nach "laufenden Leistungen" nicht möglich. -- Keine Untergliederung möglich. Quellen: Statistische Ämter des Bundes und der Länder, Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Bundesministerium für Arbeit und Soziales |
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