Konjunkturprognose

Bundesregierung geht nur noch von Mini-Wachstum aus

Nur noch 0,2 Prozent Wachstum 2009: Michael Glos schließt sich der Konjunkturprognose der führenden Wirtschaftsinstitute an. Nach SPIEGEL-Informationen wird der Minister die Prognose von bisher 1,2 Prozent deutlich nach unten korrigieren.

Berlin - Einen zeitweise erwogenen niedrigeren Wert von Null Prozent hat das Ministerium nach SPIEGEL-Informationen wieder verworfen. Die Angabe einer Spanne - etwa null bis 0,2 Prozent - ist aus technischen Gründen nicht möglich, denn die gesamten Haushaltsplanungen bauen auf dem Wert auf.

Unter anderem ermittelt der Arbeitskreis Steuerschätzung in den kommenden Wochen auf der Grundlage der Wachstumsannahme die voraussichtlichen Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte.

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Bundeswirtschaftsminister Glos: Mini-Wachstum für 2009

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) wird die neue Wachstumsschätzung der Regierung am Donnerstag offiziell vorstellen.

Der Festlegung waren intensive interne Diskussionen der beteiligten Ministerien vorausgegangen. Während der Wirtschaftsminister das Wachstum im kommenden Jahr bei 0,2 Prozent sieht, plädierte der Finanzminister für mehr Vorsicht. Die endgültige Entscheidung fällt die Regierung im sogenannten interministeriellen Arbeitskreis, an dem auch das Kanzleramt beteiligt ist.

Die führenden Wirtschaftsinstitute hatten am gestrigen Dienstag das Herbstgutachten in Berlin vorgestellt: Die Experten gehen für das kommende Jahr von einem maximalen Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent aus. Im schlimmsten Fall rutschen die Werte in den negativen Bereich. Im Frühjahr hatten sie noch einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent erwartet. Grund dafür ist ein erwarteter Produktionsrückgang. "Vor allem haben sich die Erwartungen der Unternehmen in nahezu allen Sektoren der Wirtschaft in einem Maße verschlechtert, wie das in der Vergangenheit nur in Rezessionen zu beobachten war", heißt es. Für das laufende Jahr bleiben die Institute bei ihrer im Frühjahr prognostizierten Wachstumsrate von 1,8 Prozent.

mik