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01.11.2008
 

Globalisierung

Frankreich schlägt Frühwarnsystem gegen Finanzkrisen vor

Neue Sarkozy-Initiative: Um die Wirtschafts- und Finanzsysteme weltweit zu stabilisieren, will Frankreich ein "Frühwarnsystem für Risiken" durchsetzen. Internationaler Währungsfond, Welt- und Zentralbanken sowie Aufsichtsbehörden sollen enger verzahnt werden.

Brüssel - Einen entsprechenden Vorschlag will Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, der derzeit den EU-Vorsitz innehat, kommenden Freitag in Brüssel vorlegen, wo sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf den Weltfinanzgipfel am 15. November in Washington vorbereiten wollen.

Emblem des Internationalen Währungsfonds: Frankreich verlangt demokratischere Strukturen
REUTERS

Emblem des Internationalen Währungsfonds: Frankreich verlangt demokratischere Strukturen

Zentraler Punkt der von Frankreich geplanten Tischvorlage: Ein weltweites "Frühwarnsystem" soll weitere Finanzkrisen vorbeugen. Dabei soll der Internationale Währungsfonds (IWF) eine tragende Rolle spielen. Es solle auf einem verbesserten Informationsaustausch zwischen dem IWF, Aufsichtsbehörden sowie Zentralbanken basieren und "eine umfassende und rechtzeitige Information der politischen Verantwortlichen" sicherstellen. Auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte sich zuletzt für eine gestärkte Rolle des IWF in einem solchen Frühwarnsystem ausgesprochen.

Zugleich will Frankreich die großen Weltfinanzinstitutionen IWF und Weltbank demokratischer machen und den Schwellenländern mehr Einfluss geben. Die Auswahl des IWF-Vorsitzenden und des Weltbank-Präsidenten solle "offener und transparenter" werden, heißt es in dem Papier. Nach Diplomatenangaben könnten damit erstmals Vertreter von Schwellenländern auf die Chefposten der beiden Finanzinstitutionen kommen. Bislang steht dem IWF traditionell ein Europäer vor, den Weltbank-Chef stellen die USA. Derzeit steht der Franzose Dominique Strauss-Kahn an der IWF-Spitze, der Weltbank der US-Amerikaner Robert Zoellick.

Zudem plädiert Frankreich für eine stärkere Finanzmarktaufsicht. Rating-Agenturen und Hedgefonds sollten einer stärkeren Kontrolle unterworfen werden, heißt es in dem Text. Allerdings soll dies "nicht notwendigerweise" durch neue Gesetze geschehen. Zudem will der EU-Vorsitz den Kampf gegen Steueroasen verstärken, was auch Steinbrück ein Anliegen ist.

Kanada fordert Regulierung aller Kapitalströme

Kanada hat im Vorfeld des Finanzgipfels in Washington konkrete Ergebnisse zur Bewältigung der Geldmarktkrise gefordert. "Wir müssen nicht nur Banken regulieren, sondern alle Kapitalströme", sagte Finanzminister Jim Flaherty in New York und fügte hinzu: "Ich erwarte eine substantielle Reform." Kanadas Finanzbranche habe die Krise bislang wegen strenger Regulierungen einigermaßen gut überstanden, wenngleich die Wirtschaft nicht immun sei.

So sei es unrealistisch zu glauben, Kanadas Wachstum könne wie zunächst prognostiziert ein Prozent erreichen, sagte Flaherty. Ihre neue Prognose will die Regierung Ende des Monats veröffentlichen. Die globale Finanzmarktkrise stelle ein Risiko für die führenden Wirtschaftsnationen dar, sagte der Minister.

Er sei aber zuversichtlich, dass die Finanzinstitute seines Landes nicht in Gefahr seien. Kanadische Banken seien "solvent und gut kapitalisiert". Kanada hat bislang kein nationales Rettungspaket auflegen müssen.

asc/AFP/Reuters

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