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Anti-Abschwung-Aktion

Obama plant 850-Milliarden-Dollar-Programm

Der künftige US-Präsident plant ein Mega-Konjunkturprogramm gegen die Rezession. Mit bis zu 850 Milliarden Dollar will Barack Obama die US-Wirtschaft ankurbeln - vor einem Billionen-Paket schreckt er zurück.

New York - Das geplante Konjunkturpaket ist riesig: Mit bis zu 850 Milliarden Dollar will der designierte US-Präsident Barack Obama der US-Wirtschaft wieder auf die Beine helfen. Das berichtet das "Wall Street Journal".

Demnach bereitet Obamas Wirtschaftsteam ein Paket mit einem Umfang zwischen 675 und 775 Milliarden Dollar vor, das im Laufe des Abstimmungsverfahrens im US-Parlament auf 850 Milliarden Dollar ausgedehnt werden könne. "Die Hauptsorge ist es derzeit, nicht genug zu tun", verlautete aus dem Umfeld der Führung der Demokraten im US-Kongress. Laut "WSJ" wird sogar darüber spekuliert, dass noch mehr als 850 Milliarden Dollar zur Ankurbelung der Konjunktur ausgegeben wird.

Obamas Team will dem Bericht zufolge aber nicht die Grenze von einer Billion Dollar überschreiten, wie es zeitweise schon realistisch schien - weil sie psychologisch bedeutsam sei für möglichen Widerstand im politischen Prozess. Das geplante Maßnahmenpaket sieht dem Bericht zufolge Steuersenkungen vor, durch die direkt zwischen 50 und 100 Milliarden Dollar in die Wirtschaft fließen sollen. Ebenfalls vorgesehen sind demnach Finanzhilfen für die Bundesstaaten in Höhe von rund 100 Milliarden Dollar, Investitionen in die Infrastruktur sowie in Schulen, neue Energieformen, den Ausbau des Internetzugangs und moderne Medizintechnik.

Gewerkschaften und andere Interessengruppen drängen laut "WSJ" darauf, dass über das Konjunkturpaket noch vor Obamas Amtsübernahme am 20. Januar abgestimmt wird. Für die Sanierung des Finanzmarkts hatte der Kongress im Oktober nach zähem Ringen 700 Milliarden Dollar freigegeben.

Angesichts weltweiter Anstrengungen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise wächst auch der Druck auf Deutschland, mehr für die Belebung der Konjunktur zu tun. EZB-Chef Jean-Claude Trichet forderte in Paris mutige und rasche Maßnahmen zur Bekämpfung der Rezession.

Trichet warb bei einem informellen Treffen mit dem EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia und Wirtschafts- und Finanzministern der EU-Mitglieder am Donnerstagabend in Paris für rasche Maßnahmen gegen die Rezession. Es erscheine ihm "sehr notwendig, dass der sehr mutige Kurs mehrerer Staaten schnellstmöglich umgesetzt werden kann". Zugleich forderte Trichet die Mitglieder der Eurozone zur Einhaltung des Stabilitätspakts ein. Die französische Finanzministerin Christine Lagarde sagte, sie habe bei dem Treffen erfahren, dass sechs Länder mehr gegen die Folgen der Krise tun wollten als bislang angekündigt.

In Deutschland wurde Anfang Dezember ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von rund 30 Milliarden Euro aufgelegt. Im Ausland war dies als nicht ausreichend kritisiert worden. Derzeit berät die Große Koalition mit den Ländern über ein zweites Maßnahmenpaket.

cvk/AFP/dpa