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04.02.2009
 

Protektionismus

Welche Staaten die Weltwirtschaft abwürgen

Von Stefan Schultz

3. Teil: USA

Die Buy-American-Klausel hat Barack Obama gestoppt - und dafür internationales Lob geerntet. Doch die Klausel, nach der weitgehend nur Projekte, die US-Erzeugnisse verwenden, staatliche Konjunkturhilfen erhalten hätten, ist nicht erste die protektionistische Maßnahme, die die amerikanische Regierung in der Finanzkrise ergreift.

US-Präsident Obama: Diplomatischer Ärger wegen Buy-American-Klausel
AP

US-Präsident Obama: Diplomatischer Ärger wegen Buy-American-Klausel

Bereits im Dezember rettete Ex-Präsident George W. Bush die siechen Autobauer General Motors und Chrysler mit einer staatlichen Finanzspritze in Höhe von 17,4 Milliarden Dollar vor der drohenden Pleite. Sein Nachfolger Barack Obama lobte die Staatshilfen als "notwendigen Schritt" - verlangte aber von den Konzernen als Gegenleistung eine radikale Umstrukturierung. Die Autobauer stimmten zu.

Kritikern zufolge hat die US-Regierung GM und Chrysler trotz strenger Sanierungsauflagen vor der selbstverschuldeten Pleite gerettet - und dadurch den internationalen Wettbewerb verzerrt. Jahrelang setzten die Hersteller stur auf Spritfresser und Monstertrucks. Gegen Gesetze für umweltfreundlichere Fahrzeuge, die weniger Treibstoff verbrauchen, wehrten sie sich - bis ihnen die Klimadebatte und die internationale Finanzkrise zum Verhängnis wurden.

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