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Datenkontrolle EnBW hat Mitarbeiter überwacht

Auslöser soll eine Indiskretion aus dem Aufsichtsrat gewesen sein: Der Energiekonzern EnBW hat laut einem Zeitungsbericht im Jahr 2005 Telefon- und Mailverkehr von verdächtigen Mitarbeitern überprüft - jedoch nur die Kontakte, nicht die Inhalte. Dies sei laut Datenschutzgesetz zulässig.

Stuttgart - Neben der Deutschen Telekom hat einem Medienbericht zufolge auch der viertgrößte deutsche Energiekonzern Energie Baden-Württemberg (EnBW) Mitarbeiter überwacht, um Informanten von Journalisten aufzuspüren. Wie die "Stuttgarter Zeitung" vorab berichtete, wurden nach einer Indiskretion aus dem Aufsichtsrat im Jahr 2005 Telefon- und Mailverbindungen von Verdächtigen ausgewertet. Dies habe der Konzern dem Blatt bestätigt.

EnBW-Hauptsitz in Karlsruhe: Telefon- und Mailverbindungen ausgewertet
DDP

EnBW-Hauptsitz in Karlsruhe: Telefon- und Mailverbindungen ausgewertet

In einem streng geregelten Verfahren seien damals bei einem "eng umgrenzten Personenkreis" die Kontakte, nicht aber die Inhalte der Kommunikation ermittelt worden. Laut Datenschutzgesetz sei dies beim Verrat von Geschäftsgeheimnissen zulässig, habe sich EnBW von einer Anwaltskanzlei bestätigen lassen. Die externe Untersuchung habe dem Unternehmen "ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt", sagte ein Konzernsprecher der Zeitung. Anders als bei der Telekom oder der Deutschen Bahn habe es keine großflächigen Kontrollen gegeben.

Die EnBW hatte die Wirtschaftsanwälte beauftragt, die eigenen Überwachungsmaßnahmen seit 2005 zu untersuchen. Die vom Vorstand unter Hans-Peter Villis initiierte Untersuchung dauerte neun Monate und umfasste zum größeren Teil die Amtszeit von Villis' Vorgänger Utz Claassen. Dieser hatte 2005 nach Zeitungsberichten über eine turbulente Aufsichtsratssitzung "geeignete rechtliche Schritte" gegen mögliche Informanten angekündigt.

fsc/ddp

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