Tokio - Angesichts der in Japan besonders tiefen Rezession hat die Regierung am Freitag ein drittes Konjunkturpaket mit Ausgaben von 15 Billionen Yen (110 Milliarden Euro) beschlossen. Zwei frühere Konjunkturpakete hatten einen Umfang von zusammen zwölf Billionen Yen. Finanziert werden sollen die staatlichen Stützungsmaßnahmen mit der Ausgabe neuer Anleihen.
Börsentafel in Tokio: Staatsverschuldung so hoch wie in keinem anderen Industrieland
Es gehe darum, den Lebensstandard der Bevölkerung zu sichern und weiteres Wachstum zu unterstützen, sagte Aso in einer Fernsehansprache. Die neuen Ausgaben haben ein Volumen von etwa drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die japanische Staatsverschuldung beträgt zurzeit 170 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und ist damit so hoch wie in keinem anderen Industriestaat.
Ob das neue Konjunkturpaket reicht, um die Lage zu verbessern, ist allerdings umstritten. Die japanische Notenbank dürfte sich nach Einschätzung einiger ihrer Mitglieder Ende April skeptisch zu den Wirtschaftsaussichten äußern. Mehrere im geldpolitischen Ausschuss der Bank of Japan (BoJ) vertretene Personen äußerten auf der Sitzung am 17. und 18. März die Vermutung, die Bank werde die Prognosen in dem Ausblick senken. Dies geht aus dem am Freitag in Tokio veröffentlichten Sitzungsprotokoll hervor. Der Ausblick wird am 30. April vorgestellt.
Viele Mitglieder sagten dem Protokoll zufolge, dass derzeit die Abwärtsrisiken für die Wirtschaft sorgfältig beobachtet werden müssten. Die Bedingungen seien zunehmend schärfer geworden. Der Effekt der schlimmer werdenden Arbeitsmarkt- und Einkommenssituation auf die wirtschaftlichen Aktivitäten könnte steigen.
wal/AP/dpa-AFX
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