Erfurt - Der Abschwung scheint gestoppt, doch am Arbeitsmarkt steht das Schlimmste noch bevor. Das fürchtet zumindest der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, Frank Bsirske.
Er sieht die ersten positiven Signale aus der Wirtschaft äußerst skeptisch. "Es gibt keinen Grund zur Entwarnung, im Gegenteil. Wir müssen damit rechnen, dass im Spätsommer oder Herbst Massenentlassungen beginnen", sagte Bsirske der "Thüringer Allgemeinen".
In den vergangenen Tagen hatten sich die Zeichen für ein Ende der konjunkturellen Talfahrt gemehrt. Ökonomen gehen mittlerweile davon aus, dass die Krisenkurve ihren Boden erreicht haben könnte. Allerdings warnen sie vor einer langen L-Rezession, also einem Dümpeln der Wirtschaft auf niedrigem Niveau. Dies geht auch nach Einschätzung von Volkswirten mit einem Jobabbau einher.
Ver.di-Boss Bsirske fordert die Bundesregierung deshalb auf, entschlossen gegenzusteuern. "Es muss deutlich mehr Geld in öffentliche Investitionen fließen, in Bildung, in Umwelttechnologie, in die öffentliche Infrastruktur. Und wir brauchen konkrete Schritte zur Stärkung der Massenkaufkraft", sagte er der Zeitung.
Konkret verlangt der Gewerkschafter, den Hartz-IV-Regelsatz auf 435 Euro anzuheben. "Zudem muss die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I verlängert werden. Jeder, der arbeitslos wird und zuvor ein Jahr lang beschäftigt war, sollte dann auch ein Jahr lang Arbeitslosengeld I erhalten", sagte Bsirske.
Bislang erhalten Arbeitslose mit nur einem Jahr Beschäftigung die Versicherungsleistung höchstens sechs Monate. "Es darf nicht sein, dass viele Menschen jetzt in kurzer Zeit in Hartz IV rutschen und dann alle Ersparnisse aufbrauchen müssen." Über 50-Jährige sollten generell zwei Jahre lang Arbeitslosengeld I beziehen, fordert der Gewerkschaftschef.
Finanziert werden sollten die erneuten Konjunkturhilfen durch "eine gezielte Steuererhöhung im Bereich der großen und größten Vermögen, Einkommen, Erbschaften und Unternehmensgewinnen", sagte Bsirske. Zudem sollte eine "Finanztransaktionssteuer" eingeführt werden.
wal/ddp
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