München - Die Kritik lässt in ihrer Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: "Nirgendwo, auch nicht in Amerika, haben sich Banken mit größerer Bereitschaft in unkalkulierbare Risiken gestürzt, allen voran die Landesbanken", sagte EU-Kommissar Günter Verheugen der "Süddeutschen Zeitung". "Deutschland war Weltmeister in riskanten Bankgeschäften." Dies sei nur möglich gewesen, weil die Aufsicht die Dinge habe laufen lassen.
In der EU-Kommission werde daher die Rolle der deutschen Finanzaufsicht kritisch beurteilt. "Es ist ja kein Naturgesetz, hochriskante Geschäfte abzuschließen und zuzulassen." Andere Länder wie beispielsweise Italien stünden nun besser da mit ihren Banken, dort gebe es keine Schrottpapiere.
Verheugen verteidigte zudem Entscheidungen der EU-Kommission gegen die Kritik seines Parteikollegen, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes habe "sehr kluge Auflagen gemacht, damit die deutschen Landesbanken überhaupt überleben", betonte Verheugen. Steinbrück hatte Kroes vorgeworfen, sie wolle deutsche Banken zerstören.
Unklar ist, wie es tatsächlich um die deutschen und europäischen Banken bestellt ist - und das wird wohl auch so bleiben. Bundesbankpräsident Axel Weber hat sich entschieden gegen einen EU-weiten Stresstest nach Vorbild der USA gestellt. "Wegen der ausgeprägten Heterogenität der Portfolios und Engagements sind solche Pauschalvergleiche innerhalb des deutschen und europäischen Bankensystems wenig sinnvoll und potentiell irreführend", sagte er der "Financial Times Deutschland". "Stresstest-Ergebnisse basieren auf Extrembelastungsszenarien und stellen nur eine Momentaufnahme dar. Wer daraus unmittelbar Rückschlüsse auf einen möglichen Kapitalbedarf zieht, wird der Problematik nicht gerecht."
Die von der Bundesregierung vorgelegte Lösung für Bad Banks verteidigte Weber gegen Kritik der Institute: "Sie gibt den Banken vor allem die Möglichkeit, ihre Verluste über eine längere Zeit in kleinen Portionen zu verdauen." Er forderte die Regierung aber auf, darauf zu dringen, dass die EU-Kommission das Modell einmalig absegnet und nicht bei jeder Bank einzeln: "Hier ist Verlässlichkeit der Rahmenbedingungen gefordert, damit die Maßnahmen ihre Wirkung entfalten."
sam/Reuters/AP
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