ThemaJörg Asmussen

15.06.2009

Staatssekretär Asmussen

Ikarus in Not

Von Christoph Schwennicke

Kein politischer Beamter hatte je so viel Macht wie Jörg Asmussen, die rechte Hand von Finanzminister Steinbrück. Doch der Retter der Republik in Zeiten der Finanzkrise gerät unter Druck.

Der wuselige junge Mann mit dem raspelkurzen Resthaar war dem Finanzminister bald aufgefallen. Wer denn der Kerl sei, der immer um ihn herum sei, fragte der Minister seinen Staatssekretär. Das sei sein persönlicher Referent beschied dieser seinem Minister, ein "mittelmäßiger Ökonom" - aber zum Koffertragen gerade recht.

Jörg Asmussen: So viel Macht gab es nie in den Händen eines Beamten

dpa

Jörg Asmussen: So viel Macht gab es nie in den Händen eines Beamten

Die Zeiten ändern sich. Besagter Finanzminister Oskar Lafontaine ist inzwischen Chef der Linkspartei, sein Staatssekretär Heiner Flassbeck wurde als Leiter der Unctad an den Genfer See verbannt, und der Mann mit dem Raspelhaar bekleidet die Position desjenigen, dessen Koffer er damals tragen durfte.

Der heute 42-Jährige, von Theo Waigel 1996 geholt, ist im Ministerium aufgestiegen wie Ikarus. Unter Hans Eichel avancierte er zum Ministerialdirektor der Abteilung VII, zuständig für Finanzmarktpolitik. Unter Peer Steinbrück wurde Jörg Asmussen zum beamteten Staatssekretär und dessen erster Ratgeber.

Nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers vergangenen Herbst avancierte Asmussen zum Krisenmanager der Regierung: Es gibt kaum eine Institution, die in der Krise geschaffen wurde, in der Asmussen nicht das Sagen hat: Er sitzt im Lenkungsausschuss des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (Soffin), der über Milliardenbürgschaften für Banken befindet. Er sitzt im Verwaltungsrat der Finanzaufsichtsbehörde Bafin und im Ausschuss des Deutschlandfonds, er ist Aufsichtsrat der IKB, und wenn Steinbrück verhindert ist - vertritt er ihn bei internationalen Sitzungen. Er hat Prokura in der Krise. So viel Macht gab es noch nie in den Händen eines Beamten.

Manche sprechen schon vom "Asmussen-Komplex"

Asmussen gilt als Mitglied der Bonner Schule, zu der auch der Abteilungsleiter Wirtschaft im Kanzleramt, Jens Weidmann, gehört, sowie Bundesbankchef Axel Weber. Weidmann und Asmussen haben bei Weber in Bonn studiert. Asmussen hat Eichel überzeugt, Weber zum Chef der Bundesbank zu machen. Vom "Asmussen-Komplex" sprechen manche.

Er ist der operative Teil der Krisenregierung, eine Rolle, die ihm nicht unangenehm ist. Seine Eitelkeit, die mit seiner Kompetenz und Intelligenz Schritt hält, verleitet ihn inzwischen dazu, für Fotos lässig in den Gängen des Kanzleramtes zu posieren. Er ist ein aufgeweckter Zeitgenosse, zeigt sich bei Empfängen ebenso gern wie beim G-20-Gipfel in London und lacht gern, auch und gerade über eigene Witze. Inzwischen gibt er selbständig Interviews in Zeitungen, ungewöhnlich für einen beamteten Staatssekretär. Ganz Staatsmann sagt Asmussen über die neue EU-Finanzaufsicht: "Wir brauchen Strukturen, die krisenfest sind und schnell reagieren können."

Das SPD-Mitglied Asmussen ist die Schlüsselfigur der Finanzmarktpolitik von Rot-Grün, als die Regierung den Finanzplatz Deutschland deregulierte und attraktiver machte. Damals ließ sich Eichel von Börsianern feiern, weil er Hedgefonds zuließ und das Sparkassen-Deutschland in die Zukunft von Wall Street und City führte.

Auch der Koalitionsvertrag der heutigen Regierung trägt seine Handschrift. "Produktinnovationen und neue Vertriebswege müssen nachdrücklich unterstützt werden", steht da. Dazu gehöre der "Ausbau des Verbriefungsmarktes" und "die Überarbeitung der Regelungen für den Bereich Private Equity". Die Aufsicht solle "mit Augenmaß" geschehen. "Überflüssige Regulierungen" seien abzubauen. Worte aus wie aus einem anderen Jahrhundert, und doch offizielle Grundlage des Regierungshandelns. Asmussen sorgte dafür, dass diese Pflegeanleitung für toxische Produkte in den Koalitionsvertrag kam.

Vom Deregulierer zum obersten Regulierer

Inzwischen will daran keiner mehr erinnert werden und Asmussen ist vom Deregulierer zum obersten Regulierer mutiert.

Aber seine Verwobenheit mit dem System hängt ihm nach. So musste Asmussen gegenüber dem SPIEGEL einräumen, dass er aufgrund seiner langjährigen Partnerschaft mit der Chefrepräsentantin der Deutschen Börse AG in Berlin, Henriette Peucker, seit Jahren für alle Vorgänge, die die Deutsche Börse betreffen, gesperrt ist. Das ist in seiner Personalakte festgelegt.

Derartige Vorgänge gehen ersatzweise über den Tisch des formal für diesen Bericht nicht zuständigen Staatsekretär Werner Gatzer, wie das Ministerium bestätigt: Der sich aus der Berufstätigkeit der Partnerin von Herrn Asmussen ergebende "potentielle Interessenkonflikt" sei von ihm selbst im Ministerium sowohl der Leitung als auch den personalführenden Referaten und den betreffenden Fachreferaten angezeigt worden. "Dementsprechend wird innerhalb des Hauses streng darauf geachtet, dass Staatssekretär Asmussen nicht mit Vorgängen befasst wird, die Geschäftsinteressen der Deutschen Börse AG berühren können", sagt ein Sprecher des Ministeriums.

Die Maßnahme zeigt, dass im Ministerium ein Problembewusstsein besteht. Peucker leitet die Berliner Repräsentanz seit 2003. Auf ihrer Homepage schreibt die Deutsche Börse über ihre Repräsentanzen, diese "pflegen Kundenkontakte und den Dialog mit den wichtigsten kapitalmarktpolitischen Entscheidungsträgern".

Im Ausschuss wird es ungemütlich

Das Unternehmen ist in Frankfurt Spieler und Hausherr zugleich. Sie rühmt sich, als "eine der größten Börsenorganisationen der Welt, Investoren, Finanzinstituten und Unternehmen den Weg zu den globalen Kapitalmärkten" zu öffnen. Zugleich ist sie für die Regeln auf dem Parkett zuständig, also für eben jenes Feld, auf dem Asmussen agiert. Als Mitglied einer Expertengruppe für eine Neue Finanzmarktarchitektur, ist Asmussen beauftragt, härtere Regeln zu erarbeiten, als Aufsichtstrat der Bafin sowieso. Zudem ist Asmussen Mitglied der Börsensachverständigenkommission.

Volker Wissing, FDP-Mann im HRE-Untersuchungsausschuss, widerstrebt Asmussens "seltsames Gebaren" in der Zone zwischen Politik und Bankenwelt schon lange. Er habe den Eindruck, Asmussen nutze Herrschaftswissen, um "Abhängigkeiten zu schaffen".

Im Ausschuss wird es ungemütlich für den erfolgsverwöhnten Beamten. Zuletzt sagten Vertreter der Bafin aus, mindestens ein Bericht zur Lage der HRE sei bereits im März 2008 an Asmussen persönlich gegangen. Die Regierung hat stets beteuert, erst im Oktober über das Ausmaß der HRE-Krise unterrichtet gewesen zu sein. Das Ministerium erklärte die Unkenntnis mit einem "Kurzurlaub" Asmussens.

Der Ausschuss hat nun dessen Kalender angefordert. Für eine der Sitzungen Ende Juli wird Asmussen vorgeladen. Dieser werde sich in Widersprüchen verstricken, glaubt Wissing: "Die Tage des Staatssekretärs Jörg Asmussen sind gezählt."

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