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Bankenaufsicht

Machtkampf ums Wühlen im Dreck

Von Anne Seith, Frankfurt am Main

Zwei Männer - eine unlösbare Aufgabe: BaFin-Chef Sanio und Bundesbank-Chef Weber sollen die Banken kontrollieren. Doch sie haben den Geldinstituten wenig entgegenzusetzen, ihr Personal ist rar und hoffnungslos unterbezahlt. Noch dazu stellt sich die Frage, wer den Ton angibt: Sanio oder Weber?

Das Talent für amüsante Auftritte und knackige Aussagen wird Jochen Sanio niemand absprechen. Den Zustand der Finanzmärkte vergleicht der Chef der Finanzaufsicht BaFin schon mal mit "den Straßen von Neapel zu Zeiten des Müll-Notstandes", die Krisenbank HRE soll der 62-Jährige mit dem weißen Schnauzer vor Politikern unverblümt als "Drecksbank" bezeichnet haben. Über seine Arbeit sagt er: "In diesem Job müssen Sie manchmal wie eine Sau im Dreck wühlen, und Sie suchen leider nicht nach Trüffeln."

Wenn Bundesbank-Chef Axel Weber alarmieren will, kommen Sätze wie: "Ich warne eindringlich davor, die Hoffnungszeichen an den Finanzmärkten und die Signale für eine Beruhigung der Konjunktur übertrieben positiv darzustellen."

Leider hilft das Show-Talent Sanio wenig. Der ruppige Jurist kämpft um die Zukunft der Bonner Behörde.

Der jüngste Beschluss des Bundestags ist höchstens ein Trostpflaster. Kurz vor der Sommerpause des Parlaments wurden der BaFin noch einige zusätzliche Eingriffsrechte zugebilligt. Die Behörde kann nun künftig bei erhöhten Risiken den Banken etwa höhere Eigenmittel abverlangen.

An den strukturellen Problemen ändert das wenig. Der wachsende Druck trieb Sanio, der Interviews eigentlich hasst, kürzlich sogar zu dem offenen Statement in den "Tagesthemen": "Vom Personal her sind wir im Vergleich hoffnungslos unterbesetzt." Dem wünschenswerten Zustand bei der Aufsicht könne man sich allenfalls annähern. Kurz zuvor war ein Alarm-Brief der BaFin bekannt geworden, demzufolge die Bankenaufsicht eingeschränkt werden müsse, um die Vorarbeiten für den Untersuchungsausschuss des Bundestags zur HRE leisten zu können.

Doch zu Personalzusagen seitens der Bundesregierung führte Sanios Auftritt nicht. Stattdessen veröffentlichte die Union ihr Wahlprogramm. Darin steht, man wolle "die Bankenaufsicht unter einem Dach zusammenführen".

Holding unter Webers Führung

Unionskreisen zufolge soll es auf eine Holding der Bundesbank hinauslaufen, in die die BaFin integriert wird. Das Schicksal der Behörde scheint damit im Fall einer schwarz-gelben Koalition besiegelt: Sie wird die Vorherrschaft bei der Aufsicht verlieren. FDP-Vertreter lassen ohnehin keine Gelegenheit aus, gegen Sanios Haus zu wettern.

Auch Sanio weiß, dass es in der Vergangenheit gründlich gehapert hat. Auf Veranstaltungen vergisst er selten, das Versagen der Aufseher in der Finanzkrise wortgewaltig zu geißeln. Man habe keine "allzu gute Figur gemacht", sagt er dann etwa, man habe sich "mit der Gier nicht ausreichend beschäftigt".

Doch die "Hauptschuld an der Misere" liegt in Sanios Welt immer bei den anderen: Bei den Rating-Agenturen, die verheerend gefährliche Risikopapiere mit Top-Noten versahen - und beim Gesetzgeber. Weil dieser der BaFin die nötigen Kompetenzen versagte, um angemessen einschreiten zu können. Der einzige Vorwurf, den Sanio sich selbst macht, ist, die Regelungslücken viel zu lange hingenommen zu haben. In dem "fatalen Irrtum", sie seien nicht allzu gefährlich.

"Sanio hätte man längst nach Hause schicken müssen"

Kritiker freilich sehen das anders. "Sanio hätte man längst nach Hause schicken müssen", findet etwa der Wuppertaler Professor Paul Welfens - einer der schärfsten BaFin-Kritiker. Ein Finanzaufseher, der die Risiken bei Krisenbanken wie der IKB und der HRE und bei den Landesbanken jahrelang übersehen habe, sei "untragbar". Die BaFin habe ihren Ruf verspielt.

Höchste Zeit, Bundesbank-Chef Weber das Zepter bei der Bankenaufsicht in die Hand zu geben, findet Welfens.

Tatsächlich ist der Ruf der Behörden ebenso unterschiedlich wie der ihrer Chefs. Weber, der smarte Universitätsprofessor mit dem zurückgelegten Haar, gilt als überlegt und zurückhaltend. Dementsprechend wirkt auch seine Behörde mit ihrer rund zehntausend Mann Belegschaft und den fast tausend Bankaufsehern nach außen hin langweilig, ein bisschen bürokratisch vielleicht, aber in jedem Fall seriös.

Die BaFin dagegen gerät für eine Finanzinstitution ungewöhnlich oft in die Schlagzeilen. 2006 machte sie von sich reden, weil ein Mitarbeiter mehrere Millionen unter anderem für Lustreisen nach Singapur und Dubai abzweigte. Wirtschaftsprüfer bescheinigten Sanio Versäumnisse bei der Aufsicht im eigenen Haus.

Die Bundesbanker gelten als kompetenter

In den vergangenen Monaten ist nun immer wieder von der Arbeitsüberlastung der Mitarbeiter zu lesen, die zudem über mangelnde Aufstiegschancen und den monarchischen Führungsstil Sanios maulen. Gerüchte machen die Runde über junge Neueinsteiger, die Sanios forschen Ton imitieren und damit so manchen Banker verprellen.

"Die Bundesbanker gelten bei Geldinstituten als kompetenter und pragmatischer", schlussfolgert Stefan Stein. Er ist Professor an der Ruhr-Universität Bochum und hat der Bundesregierung bereits 2006 in einem Gutachten empfohlen, die beiden Aufsichtsbehörden irgendwann zusammenzulegen.

Steins Fazit, damals wie heute: "Durch die Doppelstruktur geht einiges an Effizienz verloren." Dabei bemühen sich die Häuser seit geraumer Zeit, die Arbeit klar aufzuteilen - als großer Fortschritt führen sie immer wieder die Aufsichtsrichtlinie an, die Anfang 2008 fertig wurde. So ist die Frankfurter Bundesbank zuständig für laufende Prüfungen und die Bewertung des Jahresabschlussberichts - ihre Mitarbeiter sind diejenigen, die vor Ort sind. Konkrete Maßnahmen dagegen werden von der BaFin beschlossen.

Doch auch die Bonner können Unterlagen anfordern oder bei Prüfungsgesprächen dabei sein. "Das führt manchmal dazu, dass die gleichen Akten erst von den einen und dann von den anderen angefordert werden", sagt Stein.

BaFin-Chef Sanio will noch mehr beaufsichtigen

Allerdings warnen Experten wie Welfens auch: Die Kompetenzen beider Häuser unter einem Dach zu bündeln, reiche längst nicht aus. "Wir brauchen eine grundlegende Reorganisation der Aufsicht." Denn in der Praxis gleicht der Kampf der Aufseher um die Kontrolle mächtiger Finanzhäuser dem Versuch, mit berittenen Polizisten einer bis an die Zähne bewaffneten Armee entgegenzutreten.

So stehen Großbanken wie der Deutschen Bank oder der Commerzbank mit ihren Abteilungen voller Spitzenbanker Aufsichtsteams von rund zehn Mann in jeder der beiden Behörden gegenüber. So mancher Sachbearbeiter, der die Zahlenwerke mit ihren hochkomplexen Millionen- und Milliardenrechnungen durchgeht, verdient dabei gerade einmal 2300 Euro brutto im Monat.

Die Referats- und Abteilungsleiter, die für den Umgang mit den Vorständen zuständig sind, kommen der Besoldungstabelle für Beamte zufolge je nach Erfahrung auf rund 4000 bis 6000 Euro monatlich. Von "intellektueller Waffengleichheit" zwischen Banken und Aufsichtsbehörden könne man da wohl nicht ausgehen, spottet Finanzexperte Welfens. Auch wenn BaFin-Direktor Michael Sell auf der Web-Seite karriere.de versichert: "BaFin-Mitarbeiter sind Überzeugungstäter." Nicht selten werden talentierte Prüfer von den Geldinstituten abgeworben.

Banker belächeln die Prüfer ein wenig

So wundert es nicht, wenn der Vorstand eines Geldinstituts bei einer Veranstaltung der Bundesbank von einer "Parallelwelt" spricht und zu den regelmäßigen Kontrollen durch die Aufseher mit einem milden Lächeln erklärt: "Da hat jeder sein Steckenpferd." Wenn man das kenne, könne man die erforderlichen Maßnahmen treffen, "um keinen Ärger zu bekommen".

Bis 2006 wurde Bundesbankern ein ordentlicher Aufschlag auf die normale Beamtenbesoldung bezahlt - wenigstens diese Zulage müsse schnellstmöglich wieder voll eingeführt werden, fordert Welfens. Zumal die Aufseher nach der Finanzkrise zahlreiche weitere Aufgaben übernehmen müssen.

So hat BaFin-Chef Sanio bereits den grauen Kapitalmarkt im Visier. In einem Brief an den Finanzausschuss erklärte seine Behörde, "kollektive Anlagemodelle" wie etwa geschlossene Fonds müssten dringend unter Aufsicht gestellt werden, weil Anlegern bei fragwürdigen Modellen "erhebliche Schäden" drohten.

Wie er die zusätzlichen Aufgaben bewältigen will, sagte Sanio nicht.