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07.07.2009
 

Kreditklemme

Finanzministerium korrigiert Äußerungen zu Direktkrediten

Was theoretisch denkbar ist, ist nicht unbedingt in Planung: Das Finanzministerium hat Äußerungen von Peer Steinbrück richtig gestellt, wonach der Minister Direkthilfen für Unternehmen plane. Solche Maßnahmen würden nicht geprüft.

Brüssel/Berlin - Es ist ein Dementi für Aussagen, die so nicht gefallen sind: Das Bundesfinanzministerium hat am Dienstag Agenturmeldungen korrigiert, wonach Minister Peer Steinbrück (SPD) die direkte Vergabe von Krediten der Bundesbank an Unternehmen gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden prüfe. Diese Aussagen seien nicht zutreffend und gäben die Äußerungen des Ministers auf einer Pressekonferenz in Brüssel falsch wieder.

"Er hat lediglich klar darauf verwiesen, dass die Entwicklung an den Kreditmärkten von der Bundesregierung, gemeinsam mit der Bundesbank und den Verbänden, intensiv beobachtet wird", teilte das Ministerium mit. Sollten sich im weiteren Verlauf des Jahres indes Anzeichen für eine Kreditklemme zeigen, werde die Bundesregierung wenn notwendig reagieren. Konkrete geplante Maßnahmen habe der Minister dabei ausdrücklich nicht benannt.

Zuvor hatten verschiedene Nachrichtenagenturen gemeldet, dass die Bundesregierung angesichts der befürchteten Kreditklemme erstmals eine direkte Unterstützung notleidender Konzerne durch die Bundesbank für denkbar halte und dabei Steinbrück zitiert. SPIEGEL ONLINE übernahm diese Darstellung in einer Meldung. Bundesbank-Chef Weber hatte den Banken kürzlich damit gedroht, die Notenbanken könnten die Wirtschaft direkt unterstützen, sollten die Kredite weiter zäh fließen. Steinbrück und die Bundesbank betonten aber, dass dies derzeit nicht nötig sei.

sam

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