Aus Bremen berichtet Yasmin El-Sharif
Und das sorgt bei den Mitarbeitern für Frust: Miriam Sacher* beispielsweise hat eine regelrechte Befristungsodyssee hinter sich. Nach ihrem Studium hatte die Diplom-Finanzwirtin zunächst in einer Arbeitsagentur gearbeitet. Nach Ablauf der Befristung wechselte sie für ein Jahr zur Kommune. Schließlich landete sie im Bremer Jobcenter Ost I. Hier wartet die zierliche 26-Jährige derzeit auf ihren nächsten Vertrag. Mündlich zugesagt sei er ihr schon, erzählt sie. Aber selbst wenn sie ihn bekommen sollte, werde auch er bis maximal Ende 2010 laufen. "Dieses ständige Hoffen und Bangen zehrt ganz schön an meinen Nerven", sagt sie. "Wenn sich eine andere Möglichkeit für mich auftut, bin ich sofort weg."
Der Geschäftsführer der Bremer Arbeitsgemeinschaft (Bagis), Thomas A. Schneider, hält die aktuelle Situation deshalb für fatal für die alltägliche Arbeit der Vermittler. "Wer selbst in einer unsicheren Lage ist, kann vermutlich kein fester Anker für andere sein", sagt der 51-Jährige. Doch Schneiders Befürchtungen gehen weiter: "Wenn sich die jetzige Entwicklung fortsetzt, besteht die Gefahr, dass wir im kommenden Jahr nicht mehr genügend qualifiziertes Personal haben." Gleichzeitig werde es immer schwieriger, die zusätzlichen Langzeitarbeitslosen am angespannten Arbeitsmarkt unterzubringen. "Und nebenher müssen wir 2010 die organisatorische Reform der Reform organisieren", sagt er.
Schneider zerbricht sich daher derzeit darüber den Kopf, was auf seine Behörde zukäme, sollte die Politik bis zum Ablauf der Frist Ende 2010 keine Neuregelung für die Jobcenter finden. Die BA müsste wieder die Vermittlung der Langzeitarbeitslosen übernehmen, die Kommunen die Zahlung der Miete und sonstiger Leistungen, erklärt er. Was sich in der Theorie so einfach anhört, ist aber ein enormer Aufwand. "Wir müssten unsere Computersysteme wieder voneinander trennen, jede Akte müsste kopiert werden." Bei rund 70.000 Kunden allein in Bremen sei dies eine "Horrorvorstellung". "Es ist unmöglich, dass wir das alles in ganz kurzer Zeit schaffen. Die Politik muss wirklich schnell eine Lösung finden, auf die wir angemessen reagieren können."
Doch eine politische Lösung ist zunächst nicht in Sicht - vor der Bundestagswahl schon gar nicht. Selbst wenn es erneut eine große Koalition gibt, wird die Sache nicht einfacher. Denn Arbeitsminister Scholz will die Mischform von Kommune und BA fortführen. Dafür müsse lediglich die Verfassung geändert werden, schlägt Scholz vor. Die Union im Bundestag lehnt das ab. Einen verfassungswidrigen Zustand könne man nicht durch eine Änderung der Verfassung aus der Welt schaffen, argumentiert Unions-Fraktionschef Volker Kauder. Die Partei hält es für angebracht, dass sich die Kommunen wieder verstärkt um die Langzeitarbeitslosen kümmern.
Und die Basis? Edens größte Befürchtung ist, dass alles, was in den vergangenen vier Jahren aufgebaut wurde, wieder aufgelöst wird. "Dabei haben wir mit der Betreuung aus einer Hand sehr gute Erfahrungen gemacht."
Am wichtigsten sei es jedoch, eine schnelle Lösung zu finden. "Denn wenn sich die Situation nicht ändert, halten wir das im nächsten Jahr nicht aus."
*Name von der Redaktion geändert
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...ist die Zeit reif, daß sie auf der Straße stehen... mehr...
Nun werte® Chirin, über die unendliche Anzahl von nicht arbeitswilligen SGB- Beziehern lässt sich unter comrades trefflich schwadronieren in Wahlkrampfzeiten – die bundesrepublikanische Wirklichkeit sieht allerdings – wie auch [...] mehr...
ein "Jobcenter zahlt erst mal garnix. Es ist Gesetz, jder Erwerbslose und Bedürftige hat Anspruch auf Hartz4 Zahlungen. Jobcenter veranlassen allerhöchstens die Verzögerung, Aussetzung oder Kürzung des gesetzlichen [...] mehr...
Wenn die jungen Leute an der Tankstelle stehen, sind sie wenigstens von der Straße weg. mehr...
Westerwelle würde ich diffrenzierter sehen als Sie. Begründung: Die Jobcenter haben einen guten und einen schlechten Aspekt. Zuerst der gute: sie zahlen Regelsatz, Wohngeld und Zusatzbedarfe, zwar nicht in wünschenswerter Höhe, [...] mehr...
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