US-Präsident Obama: Geringeres Haushaltsdefizit
Washington - Der Fehlbetrag im US-Haushalt ist gigantisch: 1,58 Billionen Dollar soll das Minus für das laufende Jahr betragen, dreimal so viel wie im Vorjahr - dennoch fällt das Defizit damit geringer aus als bisher geplant.
Die US-Regierung rechnet jetzt mit einem um 262 Milliarden Dollar (186 Milliarden Euro) geringeren Haushaltsdefizit. Diese neue Schätzung wolle das Weiße Haus kommenden Dienstag bekanntgeben, sagte ein ranghoher Beamter am Mittwochabend der Nachrichtenagentur AP.
Das geringere Defizit ergibt sich vor allem dadurch, dass die Regierung im Zusammenhang mit der Finanzkrise weniger Geld als befürchtet für die Rettung der Wall-Street-Firmen ausgeben musste.
Die Staatsschuld der USA beträgt 11,7 Billionen Dollar. Das unabhängige Haushaltsamt des Kongresses, das bislang noch ein Defizit von 1,825 Billionen prognostiziert hatte, wird ebenfalls am kommenden Dienstag eine neue Schätzung bekanntgeben. Darin werden die Ausgaben laut dem Vertreter des Weißen Hauses für das Haushaltsjahr auf 3,653 Billionen und die Einnahmen auf 2,074 Billionen Dollar veranschlagt werden.
Im bisherigem Haushaltsentwurf der Regierung von US-Präsident Barack Obama war ein Posten von 250 Milliarden Dollar für ein zusätzliches Rettungspaket für den Finanzmarkt vorgesehen. Das Geld wurde jedoch nie beim Kongress beantragt, da sich die Banken wieder ausreichend stabilisiert hatten.
Im Mai hatte die Regierung ihre Prognose für das Haushaltsdefizit auf 1,84 Billionen Dollar nach oben korrigiert, was 12,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspräche. Im Februar waren noch 1,75 Billionen Dollar veranschlagt worden.
Mitte Juli hatte Obama die eigentlich noch im gleichen Monat bevorstehende neue Haushaltsprognose in die Parlamentsferien verschoben. Die Opposition hatte daraufhin kritisiert, die Regierung wolle die schlechten Nachrichten verstecken. Auch frühere US-Regierungen haben die Veröffentlichung des Berichts in ihrem ersten Jahr hinausgeschoben.
hen/AP/Reuters
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