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Wirtschaftsminister Clement: Neue Haushaltslöcher scheinen programmiert

Berlin - Der SPD-Politiker Clement wird heute nach Informationen der Zeitung "Die Welt" einen Korridor von 0,75 bis 1,25 Prozent nennen. Für die Berechnung des Bundeshaushaltes und die Finanzen der Sozialkassen werde ein Wachstum von "spitz gerechnet" 1,0 Prozent unterstellt. Bislang war die Koalition von einem Wachstum von 1,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ausgegangen. Für das Jahr 2006 will Clement die Regierungsprognose auf 1,6 Prozent festlegen.

Nach Angaben aus Regierungskreisen hat sich dem Blatt zufolge mit der Festlegung der Wachstumsannahme auf 1,0 Prozent für 2005 Finanzminister Hans Eichel (SPD) gegen den Wirtschaftsminister durchgesetzt. Clement hätte einen Wert von 1,2 Prozent bevorzugt, um ein optimistisches Signal zu setzen.

Ein Regierungsmitarbeiter sagte gestern in Berlin, vor der endgültigen Bekanntgabe der Prognose tage aber noch einmal ein interministerieller Arbeitskreis aus Wirtschafts- und Finanzministerium, um die Prognose endgültig abzuschließen. Bundesfinanzminister Eichel wollte seinerseits nicht bestätigen, wonach die Regierung ihre Wachstumsprognose auf 1,0 Prozent senke. "Von mir hören Sie dazu nichts", sagte er im Nachrichtensender "n-tv". Bundeswirtschaftsminister Clement, der die Prognose am Nachmittag vorstellen will, hatte zuvor erklärt, die sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute lägen mit ihrer Erwartung von 0,7 Prozent Wachstum "am untersten Rand des Prognosespektrums".