Hamburg - Bislang hatte die Bundesagentur einen Überschuss von 4,5 Milliarden Euro vorhergesagt. Nach Informationen des SPIEGEL geht die Behörde jedoch inzwischen von einem Plus von sechs Milliarden Euro aus. Die Ursachen sind neben den stärker als erwartet sinkenden Arbeitslosenzahlen auch die günstigere Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben.

So werden derzeit weniger Arbeitslose als prognostiziert zu Hartz-IV-Empfängern - entsprechend sinken die fälligen Strafzahlungen an den Bund. Zudem nimmt die Behörde wegen der günstigen Beschäftigungsentwicklung mehr Beiträge ein als erwartet.

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft rechnet sogar damit, dass der Überschuss der Behörde auf rund 8,1 Milliarden Euro steigen könnte. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, so Institutsforscher Alfred Boss, könne deshalb "weit stärker gesenkt werden als bislang geplant". Statt auf 4,5 Prozent, wie von der Regierung vorgesehen, sei eine Reduzierung auf 3,55 Prozent möglich.

Ähnliche Forderungen gibt es inzwischen auch in der Union und der Wirtschaft: Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung 2007 könne über die geplanten zwei Prozentpunkte hinaus gesenkt werden, hieß es. Das haben führende Vertreter der Bundesagentur aber als unrealistisch zurückgewiesen.

Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hatte bereits Anfang Juni erklärt, möglicherweise werde der Überschuss der Behörde bei sechs Milliarden Euro oder mehr liegen. Auch das reiche aber nicht aus, den Beitrag um mehr als zwei Punkte zu senken.

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