Berlin - Die Arbeitsmarktprogramme der Großen Koalition stoßen in der Praxis auf wenig Resonanz. Das zeigen nach Informationen des SPIEGEL jüngste Daten der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit. Bei mehreren Angeboten gibt es extrem wenig Teilnehmer.

• Demnach hat die sogenannte Job-Perspektive, mit der die Bundesregierung 100.000 geförderte Jobs für Hartz-IV-Empfänger bis 2009 schaffen wollte, bis zum April dieses Jahres erst 2038 Teilnehmer gefunden.
• Mit dem Qualifizierungszuschuss für Jugendliche unter 25 Jahren wurden bis zum selben Zeitpunkt sogar nur 135 Stellen geschaffen.
• Kaum besser fällt die Bilanz beim Kommunal-Kombi aus. Dieses Programm sieht Finanzhilfen für Städte und Landkreise vor, die gemeinnützige Jobs für schwervermittelbare Arbeitslose schaffen. Bis Mitte April seien beim Bundesverwaltungsamt jedoch erst 768 Anträge für 1404 Stellen eingegangen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

Die Antragstellung hat sich der Bundesregierung zufolge deshalb verzögert, weil "in mehreren Bundesländern erst im Verlauf der Monate Februar/März" über die erforderliche Mitfinanzierung durch das Land entschieden worden sei. In anderen Ländern stünden die Beschlüsse darüber sogar noch aus, sodass "über eine Vielzahl der vorliegenden Anträge derzeit noch nicht entschieden werden" könne.

Im vergangenen Jahr hatte die Große Koalition eine ganze Reihe von Arbeitsmarktprojekten und Lohnkostenzuschüssen ausgearbeitet, um die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Denn trotz guter Konjunktur liegt die Zahl der Arbeitslosen noch immer deutlich über drei Millionen. Zwei Drittel dieser Personen sind Hartz-IV-Empfänger.

plö