Berlin/Hamburg - Er sprach von "schwierigen Zeiten", von einer Weltkonjunktur, die sich "auf Talfahrt" befinde, von einer Wirtschaftslage, die in der Nachkriegszeit ohnegleichen ist. Und er mahnte, während eine steile Falte sich zwischen seinen Augenbrauen kräuselte, zu Optimismus.

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Wirtschaftsminister Glos: "Schwierige Zeiten"

Unternehmen und Konsumenten dürften sich vom Dauerfeuer der schlechten Daten nicht den Mut nehmen lassen, sagte Michael Glos auf der Bundespressekonferenz. Die Zahlen, die der Wirtschaftsminister und CDU-Politiker aus dem Bericht vorstellte, waren bereits in den vergangenen Tagen weitgehend bekanntgeworden:

• Die deutsche Konjunktur schrumpft demnach 2009 um zweieinviertel Prozent. Bislang war ein BIP-Anstieg um 0,2 Prozent angenommen worden. Allerdings könnte das Bruttoinlandsprodukt laut Regierungsbericht schon im 2. Quartal im Vergleich zum Vorjahr wieder steigen - es wäre das erste Mal seit einem Jahr. 2008 war die deutsche Wirtschaft noch um 1,3 Prozent gewachsen, 2007 sogar um 2,5 Prozent.
• Die Regierung erwartet zudem einen Exportrückgang von 8,9 Prozent. 2008 war das Volumen der Ausfuhren noch um 1,3 Prozent gewachsen. Die Regierung hatte ein Plus von 1,7 Prozent prognostiziert. "Wir sind nach wie vor Exportweltmeister", sagte Glos dazu. Und genauso wie Deutschland in guten Zeiten besonders vom weltweiten Aufschwung profitiere, werde das Land nun vom Abschwung ebenso stark getroffen.
• Die Importe dürften um fünf Prozent sinken.
• Die Arbeitslosenquote steigt nach Schätzungen der Bundesregierung in diesem Jahr um 0,6 Prozentpunkte auf insgesamt 8,4 Prozent. Das entspreche im Jahresverlauf einem Verlust von einer halben Million Jobs.
• Hoffnung setzt die Regierung in den privaten Konsum. Dieser werde im Jahresverlauf um 0,8 Prozent zunehmen.
• Grund dafür sei unter anderem die sinkende Inflation. Für 2009 rechnet die Regierung mit einer Gesamtteuerung von 0,5 Prozent.

Für die zweite Hälfte 2009 rechnet Glos mit einer Wende bei der Wirtschaftsentwicklung. "Es wird uns gelingen, mit der Krise fertig zu werden", sagte er. Er betonte dabei die stabilisierende Wirkung der beiden Konjunkturprogramme, die die Regierung auf den Weg gebracht hat (Details: siehe Infobox unten). Kritiker vermuten dagegen, dass die Konjunkturhilfen der Regierung erst mit einiger Verzögerung zu wirken beginnen.

Den Jahreswirtschaftsbericht legt die Bundesregierung stets im Januar vor. Dazu verpflichtet sie das Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums. Der im Wirtschaftsressort erstellte Bericht geht nach dem Kabinettsbeschluss zur weiteren Beratung in den Bundestag und in den Bundesrat. Im Jahreswirtschaftsbericht erläutert die Bundesregierung ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Vorhaben.

Mit Spannung wird in der Regel ihre aktuelle Wachstumsprognose erwartet. Neben vielen anderen Daten liegt dem Bericht das Jahresgutachten 2007/2008 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zugrunde.

Dieser hatte angesichts von Finanz- und Konjunkturkrise noch im November 2008 vorausgesagt, dass es 2009 mit null Prozent weder Wachstum noch Rückgang geben werde.

ssu/AFP/AP/ddp